AGB
Liefer- und Lizenzbedingungen
1. Geltung
Diese Liefer- und Lizenzbedingungen gelten für die Lieferung aller unserer Produkte an End- und Händlerkunden. Entgegenstehende Bedingungen von Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
1. Geltung
Diese Liefer- und Lizenzbedingungen gelten für die Lieferung aller unserer Produkte an End- und Händlerkunden. Entgegenstehende Bedingungen von Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
2. Lieferung, Preise, Zahlung
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandspesen und Verpackung werden extra berechnet. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wir dürfen Bearbeitungsgebühren für Mahnaufwand und zuzüglich Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz berechnen.
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandspesen und Verpackung werden extra berechnet. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wir dürfen Bearbeitungsgebühren für Mahnaufwand und zuzüglich Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz berechnen.
3. Rechte
Unsere Druckwerke dürfen nur in den Grenzen des Urheberrechtsgesetzes für den eigenen Gebrauch des Kunden kopiert werden. An unserer Software (einschließlich Datenbanken auf CD-ROM) erhält der Kunde die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Befugnis, Software und Daten nur zum eigenen Gebrauch und nur an einem Bildschirmarbeitsplatz zu nutzen. Weitergehende Nutzungsbefugnisse, insbesondere die Inbetriebnahme an mehr als einem Bildschirmarbeitsplatz, bedürfen schriftlicher Vereinbarung. Dies gilt auch für die Weitergabe der Software und Daten über das Internet oder andere öffentliche Netze. Jegliche Vervielfältigung der auf der CD-ROM bzw. den Disketten gespeicherten Daten, die nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der Software im lizensierten Umfang technisch notwendig ist, ist untersagt. Zurückentwickeln, Dekompilieren und Entassemblieren der Software sind nicht gestattet. Alle sonstigen Rechte, insbesondere zur Verbreitung, zum Verleih, zur Vermietung, zur Übersetzung und zur Bearbeitung, verbleiben bei allen Produkten ausschließlich bei uns. Händlerkunden erhalten unsere Produkte ausschließlich zum Zweck des Weitervertriebes im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an Endkunden, denen sie nur Nutzungsrechte in dem vorstehend beschriebenen Umfang einräumen dürfen. Zu Demonstrationszwecken überlassene Software darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Zu den Online-Produkten (Fachportalen und -Solodatenbanken) gelten zusätzlich unsere „Nutzungsbedinungen für die Fachportale und Datenbanken“. Bei Software-Überlassungsverträgen gelten unsere den jeweiligen Verträgen beigefügten Allgemeinen Software-Bedingungen.
Unsere Druckwerke dürfen nur in den Grenzen des Urheberrechtsgesetzes für den eigenen Gebrauch des Kunden kopiert werden. An unserer Software (einschließlich Datenbanken auf CD-ROM) erhält der Kunde die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Befugnis, Software und Daten nur zum eigenen Gebrauch und nur an einem Bildschirmarbeitsplatz zu nutzen. Weitergehende Nutzungsbefugnisse, insbesondere die Inbetriebnahme an mehr als einem Bildschirmarbeitsplatz, bedürfen schriftlicher Vereinbarung. Dies gilt auch für die Weitergabe der Software und Daten über das Internet oder andere öffentliche Netze. Jegliche Vervielfältigung der auf der CD-ROM bzw. den Disketten gespeicherten Daten, die nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der Software im lizensierten Umfang technisch notwendig ist, ist untersagt. Zurückentwickeln, Dekompilieren und Entassemblieren der Software sind nicht gestattet. Alle sonstigen Rechte, insbesondere zur Verbreitung, zum Verleih, zur Vermietung, zur Übersetzung und zur Bearbeitung, verbleiben bei allen Produkten ausschließlich bei uns. Händlerkunden erhalten unsere Produkte ausschließlich zum Zweck des Weitervertriebes im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an Endkunden, denen sie nur Nutzungsrechte in dem vorstehend beschriebenen Umfang einräumen dürfen. Zu Demonstrationszwecken überlassene Software darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Zu den Online-Produkten (Fachportalen und -Solodatenbanken) gelten zusätzlich unsere „Nutzungsbedinungen für die Fachportale und Datenbanken“. Bei Software-Überlassungsverträgen gelten unsere den jeweiligen Verträgen beigefügten Allgemeinen Software-Bedingungen.
4. Abonnements
Den Preis für Zeitschriftenabonnements können wir für ein Kalenderjahr im Voraus in Rechnung stellen. Der Kunde kann Zeitschriftenabonnements mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen schriftlich jeweils zum Ende eines Berechnungszeitraums kündigen. Die Preise für Ergänzungslieferungen zu Loseblattwerken, Softwareupdates und neue Auflagen von CD-ROMs werden nach Auslieferung und Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde kann diese Abonnements jederzeit schriftlich kündigen; bei Kündigungseingang bereits zum Versand gegebene Lieferungen werden berechnet. Die Bestimmungen für Abonnements von Online-Produkten und Zahlungsfälligkeit richten sich nach unseren "Nutzungsbedingungen für die Fachportale und Datenbanken"
Den Preis für Zeitschriftenabonnements können wir für ein Kalenderjahr im Voraus in Rechnung stellen. Der Kunde kann Zeitschriftenabonnements mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen schriftlich jeweils zum Ende eines Berechnungszeitraums kündigen. Die Preise für Ergänzungslieferungen zu Loseblattwerken, Softwareupdates und neue Auflagen von CD-ROMs werden nach Auslieferung und Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde kann diese Abonnements jederzeit schriftlich kündigen; bei Kündigungseingang bereits zum Versand gegebene Lieferungen werden berechnet. Die Bestimmungen für Abonnements von Online-Produkten und Zahlungsfälligkeit richten sich nach unseren "Nutzungsbedingungen für die Fachportale und Datenbanken"
5. Gewährleistung
Für Sachmängel leisten wir innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe bzw. Bereitstellung Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Schlägt die Fehlerbeseitigung endgültig fehl, so hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen. Bei offensichtlichen Mängeln leisten wir nur Gewähr, wenn uns der Mangel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Sendung schriftlich angezeigt worden ist. Bei allen Beanstandungen sind Kunden-Nr., Rechnungs-Nr. und Rechnungsdatum anzugeben. Keine Sachmängelansprüche werden durch unerhebliche Abweichungen vom vereinbarten oder in einer früheren Produktversion gelieferten Leistungs- und Funktionsumfang begründet.
Für Sachmängel leisten wir innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe bzw. Bereitstellung Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Schlägt die Fehlerbeseitigung endgültig fehl, so hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen. Bei offensichtlichen Mängeln leisten wir nur Gewähr, wenn uns der Mangel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Sendung schriftlich angezeigt worden ist. Bei allen Beanstandungen sind Kunden-Nr., Rechnungs-Nr. und Rechnungsdatum anzugeben. Keine Sachmängelansprüche werden durch unerhebliche Abweichungen vom vereinbarten oder in einer früheren Produktversion gelieferten Leistungs- und Funktionsumfang begründet.
6. Haftung
Die Haftung der Stollfuss Medien GmbH & Co. KG für leichtfahrlässige Pflichtverletzungen, auch durch dessen Erfüllungsgehilfen, ist ausgeschlossen. Das gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, für Personenschäden, für die Verletzung von Garantien und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Haftung der Stollfuss Medien GmbH & Co. KG für leichtfahrlässige Pflichtverletzungen, auch durch dessen Erfüllungsgehilfen, ist ausgeschlossen. Das gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, für Personenschäden, für die Verletzung von Garantien und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Eigentumsvorbehalt und Widerruf der Nutzungsrechte
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung zum Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware). Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware sind unzulässig. Der Kunde tritt uns hiermit alle bestehenden und zukünftigen Forderungen gegen Dritte aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund im Hinblick auf die Vorbehaltsware sicherungshalber ab. Nutzungsrechte an Software können wir widerrufen, wenn der Kunde mit der Zahlung des Entgelts länger als vier Wochen in Verzug gerät.
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung zum Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware). Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware sind unzulässig. Der Kunde tritt uns hiermit alle bestehenden und zukünftigen Forderungen gegen Dritte aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund im Hinblick auf die Vorbehaltsware sicherungshalber ab. Nutzungsrechte an Software können wir widerrufen, wenn der Kunde mit der Zahlung des Entgelts länger als vier Wochen in Verzug gerät.
8. Sonstiges
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist Bonn, wenn der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist Bonn, wenn der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
9. Online-Shop (Widerrufsrecht für Verbraucher und Datenschutz)
Für Bestellungen über den Stollfuß Online Shop gelten zusätzlich die auf der Seite "Informationen und Hinweise" aufgeführten Bestimmungen (z.B. betreffend Widerrufsrecht für Verbraucher und Datenschutz).
Für Bestellungen über den Stollfuß Online Shop gelten zusätzlich die auf der Seite "Informationen und Hinweise" aufgeführten Bestimmungen (z.B. betreffend Widerrufsrecht für Verbraucher und Datenschutz).