AGB
Lizenz- und Lieferbedingungen
1. Geltung
Diese Lizenz- und Lieferbedingungen gelten für die Lieferung aller unserer Produkte an End- und Händlerkunden. Entgegenstehende Bedingungen von Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
1. Geltung
Diese Lizenz- und Lieferbedingungen gelten für die Lieferung aller unserer Produkte an End- und Händlerkunden. Entgegenstehende Bedingungen von Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
2. Lieferung, Preise, Zahlung
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandspesen und Verpackung werden extra berechnet. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wir dürfen Bearbeitungsgebühren für Mahnaufwand und zuzüglich Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz berechnen.
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandspesen und Verpackung werden extra berechnet. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wir dürfen Bearbeitungsgebühren für Mahnaufwand und zuzüglich Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz berechnen.
3. Rechte
Unsere Druckwerke dürfen nur in den Grenzen des Urheberrechtsgesetzes für den eigenen Gebrauch des Kunden kopiert werden. An unserer Software (einschließlich Datenbanken auf CD-ROM) erhält der Kunde die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Befugnis, Software und Daten nur zum eigenen Gebrauch und nur an einem Bildschirmarbeitsplatz zu nutzen. Weitergehende Nutzungsbefugnisse, insbesondere die Inbetriebnahme an mehr als einem Bildschirmarbeitsplatz, bedürfen schriftlicher Vereinbarung. Dies gilt auch für die Weitergabe der Software und Daten über das Internet oder andere öffentliche Netze. Jegliche Vervielfältigung der auf der CD-ROM bzw. den Disketten gespeicherten Daten, die nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der Software im lizensierten Umfang technisch notwendig ist, ist untersagt. Zurückentwickeln, Dekompilieren und Entassemblieren der Software sind nicht gestattet. Alle sonstigen Rechte, insbesondere zur Verbreitung, zum Verleih, zur Vermietung, zur Übersetzung und zur Bearbeitung, verbleiben bei allen Produkten ausschließlich bei uns. Händlerkunden erhalten unsere Produkte ausschließlich zum Zweck des Weitervertriebes im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an Endkunden, denen sie nur Nutzungsrechte in dem vorstehend beschriebenen Umfang einräumen dürfen. Zu Demonstrationszwecken überlassene Software darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Unsere Druckwerke dürfen nur in den Grenzen des Urheberrechtsgesetzes für den eigenen Gebrauch des Kunden kopiert werden. An unserer Software (einschließlich Datenbanken auf CD-ROM) erhält der Kunde die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Befugnis, Software und Daten nur zum eigenen Gebrauch und nur an einem Bildschirmarbeitsplatz zu nutzen. Weitergehende Nutzungsbefugnisse, insbesondere die Inbetriebnahme an mehr als einem Bildschirmarbeitsplatz, bedürfen schriftlicher Vereinbarung. Dies gilt auch für die Weitergabe der Software und Daten über das Internet oder andere öffentliche Netze. Jegliche Vervielfältigung der auf der CD-ROM bzw. den Disketten gespeicherten Daten, die nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der Software im lizensierten Umfang technisch notwendig ist, ist untersagt. Zurückentwickeln, Dekompilieren und Entassemblieren der Software sind nicht gestattet. Alle sonstigen Rechte, insbesondere zur Verbreitung, zum Verleih, zur Vermietung, zur Übersetzung und zur Bearbeitung, verbleiben bei allen Produkten ausschließlich bei uns. Händlerkunden erhalten unsere Produkte ausschließlich zum Zweck des Weitervertriebes im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an Endkunden, denen sie nur Nutzungsrechte in dem vorstehend beschriebenen Umfang einräumen dürfen. Zu Demonstrationszwecken überlassene Software darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
4. Abonnements
Den Preis für Zeitschriftenabonnements können wir für ein Kalenderjahr im voraus in Rechnung stellen. Der Kunde kann Zeitschriftenabonnements mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen schriftlich jeweils zum Ende eines Berechnungszeitraums kündigen. Die Preise für Ergänzungslieferungen zu Loseblattwerken, Softwareupdates und neue Auflagen von CD-ROMs werden nach Auslieferung und Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde kann diese Abonnements jederzeit schriftlich kündigen; bei Kündigungseingang bereits zum Versand gegebene Lieferungen werden berechnet.
Den Preis für Zeitschriftenabonnements können wir für ein Kalenderjahr im voraus in Rechnung stellen. Der Kunde kann Zeitschriftenabonnements mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen schriftlich jeweils zum Ende eines Berechnungszeitraums kündigen. Die Preise für Ergänzungslieferungen zu Loseblattwerken, Softwareupdates und neue Auflagen von CD-ROMs werden nach Auslieferung und Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde kann diese Abonnements jederzeit schriftlich kündigen; bei Kündigungseingang bereits zum Versand gegebene Lieferungen werden berechnet.
5. Gewährleistung und Haftung
Für Sachmängel leisten wir innerhalb der gesetzlichen Fristen Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Schlägt die Fehlerbeseitigung endgültig fehl, so hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen. Bei offensichtlichen Mängeln leisten wir nur Gewähr, wenn uns der Mangel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Sendung schriftlich angezeigt worden ist. Bei allen Beanstandungen sind Kunden-Nr., Rechnungs-Nr. und Rechnungsdatum anzugeben. Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubte Handlung) schulden wir nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); bei Verletzung einer Kardinalpflicht und im Fall des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft ist der Schadensersatzanspruch jedoch auf solche vorhersehbaren Schäden beschränkt, deren Eintritt durch die Kardinalpflicht beziehungsweise die zugesicherte Eigenschaft verhindert werden sollte.
Für Sachmängel leisten wir innerhalb der gesetzlichen Fristen Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Schlägt die Fehlerbeseitigung endgültig fehl, so hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen. Bei offensichtlichen Mängeln leisten wir nur Gewähr, wenn uns der Mangel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Sendung schriftlich angezeigt worden ist. Bei allen Beanstandungen sind Kunden-Nr., Rechnungs-Nr. und Rechnungsdatum anzugeben. Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubte Handlung) schulden wir nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); bei Verletzung einer Kardinalpflicht und im Fall des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft ist der Schadensersatzanspruch jedoch auf solche vorhersehbaren Schäden beschränkt, deren Eintritt durch die Kardinalpflicht beziehungsweise die zugesicherte Eigenschaft verhindert werden sollte.
6. Eigentumsvorbehalt und Widerruf der Nutzungsrechte
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung zum Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware). Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware sind unzulässig. Der Kunde tritt uns hiermit alle bestehenden und zukünftigen Forderungen gegen Dritte aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund im Hinblick auf die Vorbehaltsware sicherungshalber ab. Nutzungsrechte an Software können wir widerrufen, wenn der Kunde mit der Zahlung des Entgelts länger als vier Wochen in Verzug gerät.
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung zum Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware). Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware sind unzulässig. Der Kunde tritt uns hiermit alle bestehenden und zukünftigen Forderungen gegen Dritte aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund im Hinblick auf die Vorbehaltsware sicherungshalber ab. Nutzungsrechte an Software können wir widerrufen, wenn der Kunde mit der Zahlung des Entgelts länger als vier Wochen in Verzug gerät.
7. Sonstiges
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist Bonn, wenn der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist Bonn, wenn der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
8. Online-Shop
Für Bestellungen über den Stollfuß Online Shop gelten zusätzlich die auf der Seite "Informationen und Hinweise" aufgeführten Bestimmungen.
Für Bestellungen über den Stollfuß Online Shop gelten zusätzlich die auf der Seite "Informationen und Hinweise" aufgeführten Bestimmungen.