HFR Einzelheft

Steuerrechtsprechung des BFH, BVerfG, anderer oberster Bundesgerichte und des EuGH

Die „Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung“ bietet Ihnen alle zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) sowie weitere BFH-Entscheidungen von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus enthält die HFR Zeitschrift die steuerlich bedeutsamen Entscheidungen und Gesetze der anderen obersten Bundesgerichte, des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und des EuGH. Die Entscheidungen sind in zitierfähiger komprimierter Form wiedergegeben und konzentrieren sich auf die tragenden Gedanken. Besonders bedeutsame Entscheidungen werden von erfahrenen BFH-Richtern analysiert und kommentiert.

Kommentierung der Rechtsprechung

In der Quartalsbeilage „BeSt“ (Beratersicht zur Steuerrechtsprechung) werden für die Beratungspraxis wichtige Entscheidungen von angesehenen Steuerpraktikern analysiert und die Konsequenzen der Rechtsprechung für die Beratungspraxis aufgezeigt.

Die wesentlichen Vorzüge der „Höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung“

• Aktuelle und umfassende Informationen über die wichtigsten Entscheidungen zum Steuerrecht
• Ideale Ergänzung zu den Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG)
• Mit Kommentierungen von erfahrenen Steuerpraktikern

Aktuelles aus Heft 10 der HFR (Oktober 2024) u.a.

Betrieb gewerblicher Art (BgA) gemäß § 4 Abs. 1 KStG – Einnahmeerzielungsabsicht

Das besprochene BFH-Urteil V R 50/20 vom 18.4.2024 erweitert die körperschaftsteuerrechtliche Judikatur zu Kurbetrieben als BgA i.S. von § 4 Abs. 1 KStG, die bis in die Zeit der Weimarer Republik zurückreicht. Dieses Urteil kann nach der Einschätzung des Vorsitzenden des zuständigen Senats für Unruhe unter den Kurgemeinden der Republik sorgen.

Aktuelles aus Heft 9 der HFR (September 2024) u.a.

Nutzungspflicht des beA für eine Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor dem 1.8.2022

Das besprochene BFH-Urteil VII R 34/22 vom 16.1.2024 betrifft die in der Praxis häufig auftretende Frage, für wen und ab welchem Zeitpunkt eine Pflicht zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten bestand. Die Frage ist von großer Bedeutung, da ein Verstoß gegen die Nutzungspflicht des § 52d FGO nach allgemeiner Auffassung zur Unwirksamkeit der Prozesshandlung fuhrt; sie gilt als nicht vorgenommen.

Aktuelles aus Heft 8 der HFR (August 2024) u.a.

Anwendung der DSGVO im Bereich der Steuerverwaltung; Voraussetzungen und Reichweite des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO

Der IX. Senat des BFH nutzt in dem Urteil IX R 35/21 vom 12.03.2024 erstmals seit der Übernahme der zentralen Zuständigkeit für Streitigkeiten betr. die DSGVO die Gelegenheit, zum Anwendungsbereich und den Anforderungen eines gegen die Finanzverwaltung gerichteten Auskunftsersuchens nach Art. 15 DSGVO Stellung zu nehmen.

Aktuelles aus Heft 7 der HFR (Juli 2024) u.a.

Wirksame Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung an einen Bevollmächtigten trotz Widerrufs der Vollmacht

Der BFH hat sich in der Besprechungsentscheidung VI R 25/21 vom 08.02.2024 erstmals mit dem Zusammenspiel des Dreitagezeitraums nach § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO und dem Widerruf einer Vollmacht nach § 80 Abs. 1 Satz 3 AO auseinandergesetzt. Er ist mit Blick auf den Sinn und Zweck des § 80 Abs. 1 Satz 3 AO zu dem Ergebnis gelangt, dass es für die Frage, ob eine zunächst bestehende Bevollmächtigung gegenüber dem FA widerrufen wurde, auf den Zeitpunkt der Absendung des Verwaltungsaktes – der letzten Behördenhandlung – ankommt.

Aktuelles aus Heft 6 der HFR (Juni 2024) u.a.

Nachgelagerte Versteuerung von Earn-Out-Zahlungen

Das Besprechungsurteil IV R 9/21 vom 9.11.2023 betrifft die Frage, in welchem Veranlagungszeitraum der Anteilsveräußerungsgewinn i. S. des § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG (bei sog. Earn-Out-Zahlungen) zu versteuern ist.

Aktuelles aus Heft 5 der HFR (Mai 2024) u.a.

Schätzungsbefugnis bei Altkassen, deren objektive Manipulierbarkeit sich erst nach Jahren des Gebrauchs nachträglich herausstellt; zeitliche Erfassung von Gutscheinen bei Einnahmen-Überschuss-Rechnung

Das sehr umfangreiche Besprechungsurteil vom 28.11.2023 (X R 3/22) enthält folgende zwei grundlegende Aussagen zur Vornahme von Schätzungen sowie eine Fülle von Detailhinweisen für Schätzungen bei bargeldintensiven Betrieben:

1. Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei Schätzungen.
2. Vertrauensschutz bei objektiver Manipulierbarkeit einer Altkasse.

Weitere Bestandteile des HFR Zeitschriften-ABOs

Das ABO der „Höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung“ enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul HFR mit zusätzlichen Inhalten.

ISSN: 0018-3059