Zeitschrift für Betrieb und Personal (B+P)
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Die Vorteile der Zeitschrift für Betrieb und Personal
- Aktuelle Entwicklungen u.a. in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur
- Arbeitshilfen und Praxisbeispiele zu Betriebs- und Personal-Themen in einer Fachzeitschrift
- Leichter Zugang durch praxisnahe Auswertungen der Themenschwerpunkte
Themenschwerpunkte der Zeitschrift für Betrieb und Personal
Die Betrieb und Personal Zeitschrift unterrichtet Sie aktuell über die neuesten Entwicklungen und Entscheidungen in Gesetzgebung, Gesetzesvorhaben, Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur auf den Gebieten der Lohnsteuer und des Sozialversicherungsrechts (einschließlich Arbeitsförderungsrecht), des Arbeitsrechts sowie des Personalwesens. Dies schließt auch die thematische Behandlung der Lohn und Gehaltsabrechnung ein.
Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur praxisgerecht ausgewertet
- Leicht verständliche und zügig lesbare Kurzbeiträge zu aktuellen Problemen
- In jeder Ausgabe Hinweise auf aktuelle Entscheidungen mit erklärenden Anmerkungen
- Komprimierte mit Praxisbeispielen veranschaulichte Berichte zu Schwerpunktthemen
- „B+P-Telex“ mit wichtigen, vielfach noch nicht veröffentlichten Urteilen, Verwaltungsregelungen sowie Gesetzesvorhaben
Besonderer Service für Abonnenten der Zeitschrift für Betrieb und Personal
- Fundierte Stellungnahmen zu Leserfragen aus der betrieblichen Personalarbeit
- Mit jedem Heft ergänztes Stichwortverzeichnis
Aktuelles aus Heft 5 der B+P (Mai 2025) u.a.
Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers bei Cannabis am Arbeitsplatz
Mit der Legalisierung des Konsums von Cannabis zum 1.4.2024 ist dieser – vergleichbar dem Konsum von Alkohol– gesellschaftlich zunehmend akzeptierter geworden. Gleichzeitig birgt der Konsum jedoch auch Gefahren, die sich nicht zuletzt auf das Arbeitsverhältnis auswirken können. Für Arbeitgeber ist der Umgang mit unter Einfluss von Cannabis stehenden Arbeitnehmern häufig schwierig. Probleme stellen sich dabei oft schon bei der Feststellung, ob ein Arbeitnehmer tatsächlich unter Einfluss von Cannabis steht. Besteht ein begründeter Verdacht, müssen Arbeitgeber entscheiden, wie sie vorgehen, um den Verdacht zu erhärten und damit eine mögliche Grundlage für arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu schaffen. Der Beitrag soll daher einen Überblick über präventive Handlungsmöglichkeiten, aber auch über mögliche Reaktionen im Falle des Cannabiskonsums von Arbeitnehmern geben.
Aktuelles aus Heft 4 der B+P (April 2025) u.a.
Der Umfang der Altersabsicherung spielt bei der Frage, wann ältere Arbeitnehmer in den Ruhestand eintreten und inwiefern sie ggf. daneben noch einer Beschäftigung nachgehen möchten bzw. müssen, eine entscheidende Rolle. Neben der gesetzlichen Rente sollen häufig ergänzende Leistungen, namentlich der betrieblichen Altersversorgung, den Lebensstandard sichern helfen. Allerdings werden solche Leistungen regelmäßig in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung zur Beitragszahlung herangezogen. Damit verbinden sich vielfältige Rechtsfragen. Den aktuellen Stand gibt der Beitrag wieder.
Aktuelles aus Heft 3 der B+P (März 2025) u.a.
Der aktuelle Beitrag mutet beinahe an, als gehe es um einen der vielen Versuche zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie, spielen sich doch alle Fälle vor deren Hintergrund ab. Tatsächlich geht es aber jeweils um Probleme, die den Anspruch auf Kurzarbeitergeld unabhängig von der Pandemie betreffen, und die möglicherweise in dieser Häufung nur deshalb aufgetreten sind, weil die Pandemie Anlass für Kurzarbeit in einem bis dato unbekannten Umfang gegeben hat. Die aktuellen Problemlagen betreffen v.a. zwei Bereiche: Zum einen geht es darum, unter welchen Voraussetzungen ausländische Betriebe für in Deutschland tätige Mitarbeitende Kurzarbeitergeld beziehen können. Deutet sich hier ein Abschied von der bisherigen Auffassung an, dass es einer in Deutschland ansässigen Betriebsorganisation bedarf? Zum anderen stellen sich Fragen im Zusammenhang mit den Rechtsfolgen einer verzögerten Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Agentur für Arbeit.
Aktuelles aus Heft 2 der B+P (Februar 2025) u.a.
Entgelttransparenzrichtlinie – Welcher Handlungsbedarf besteht?
Wir haben bereits vor einigen Jahren über die rechtlichen Möglichkeiten berichtet, die gelten, wenn Arbeitnehmer kontrolliert und überwacht werden sollen. Die Rechtsprechung hat die damals skizzierten Grundsätze weiter konkretisiert und gefestigt. Der vorliegende Beitrag gibt einen aktuellen Überblick über die geltenden Grundsätze auf Basis der neuesten Urteile der Arbeitsgerichte und setzt sich insbesondere mit Fällen von Überwachung der privaten WhatsApp-Korrespondenz auf Dienstrechnern und offener Videoüberwachung auseinander. Der Beitrag endet mit einer Checkliste für Arbeitgeber, um zu helfen, die engen Voraussetzungen, unter denen die Überwachung von Arbeitnehmern zulässig ist, einzuhalten.
Aktuelles aus Heft 1 der B+P (Januar 2025) u.a.
Plattformarbeit aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht
Die Digitalisierung der Arbeitswelt stellt auch die Sozialversicherung vor neue Herausforderungen. Das gilt für alle Zweige, in leistungsrechtlicher (wenn man z.B. an den Unfallversicherungsschutz denkt) ebenso wie in versicherungs- und beitragsrechtlicher Hinsicht. Zu diesen Herausforderungen gehört insbesondere die versicherungs- und beitragsrechtliche Beurteilung von Plattformarbeit. Die Diskussion ist stark im Fluss. Die nachfolgenden Ausführungen verstehen sich daher weniger als Wiedergabe eines (tatsächlich nicht existierenden) gesicherten aktuellen Erkenntnisstandes denn als Debattenbeitrag.
Aktuelles aus Heft 12 der B+P (Dezember 2024) u.a.
Entgelttransparenzrichtlinie – Welcher Handlungsbedarf besteht?
Männer und Frauen erhalten immer noch häufig eine unterschiedliche Vergütung. Die Gründe hierfür sind vielfältig und nicht immer auf den ersten Blick nachvollziehbar. Daher will der europäische Gesetzgeber nun die Rechte von Bewerbern und Arbeitnehmern stärken, um die verbleibenden Ungleichheiten zu bereinigen. Mit der am 6.6.2023 in Kraft getreten Entgelttransparenzrichtlinie EU/2023/970 zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit hat er einen großen Schritt in diese Richtung getan. Ziel der Entgelttransparenzrichtlinie ist die Schaffung objektiver und geschlechtsneutraler Entgeltstrukturen, die gleiches Entgelt bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit gewährleisten. Dabei orientiert die Entgelttransparenzrichtlinie sich zwar am deutschen Entgelttransparenzgesetz, geht jedoch zu- gleich über diese hinaus.
Zwar muss die Umsetzung in nationales Recht erst bis zum 7.6.2026 erfolgen. Jedoch ergibt sich bereits jetzt Handlungsbedarf für Arbeitgeber. Daher soll der folgende Bei- trag einen Überblick über die Regelungen der Entgelttransparenzrichtlinie geben und Arbeitgebern aufzeigen, welche Maßnahmen schon jetzt ergriffen werden sollten.
Weitere Bestandteile des Betrieb und Personal (B+P) Zeitschriften-ABOs
Das ABO der Fachzeitschrift für Betrieb und Personal enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul B+P.
ISSN: 0341-1044
| Branche: | Steuerberatende Berufe/Wirtschaftsprüfer, Personal- und Lohnbüros |
|---|---|
| Rechtsgebiete: | Lohnsteuer, Personalpraxis |
| Erscheinungsform: |
Die Redaktion der Betrieb und Personal Zeitschrift
Heinz Neu, Richter am Finanzgericht Köln,
Prof. Dr. Nicolai Besgen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht,
Manfred Jüngst, Vors. Richter am Landesarbeitsgericht Köln a.D.,
David Marcone, Rechtsanwalt und Fachwanwalt für Arbeitsrecht,
Klaus Mader, Regierungsoberamtsrat im Niedersächsischen Finanzministerium a.D.,
Rolf Altmann, Leitender Verwaltungsdirektor a.D.,
Dr. Ulrich Freudenberg, Vors. Richter am Landessozialgericht Essen.
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Inhalt BuP 5/2025
Editorial
- Editorial, S. 289
Telex
Arbeitsrecht
- Vergütung (freigestellter) Betriebsratsmitglieder – Darlegungs- und Beweislast, S. 292
- Verfall von virtuellen Optionsrechten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, S. 292
- Arbeitgeberzuschuss zu Entgeltumwandlung – Tariföffnung, S. 293
- Zulässigkeit von Betriebsversammlungen am Flughafen, S. 294
Lohnsteuer
- BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Solidaritätszuschlag, S. 295
- BFH: Steuerfreiheit einer als Sonderbetriebseinnahme erfassten Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 12 Satz 2 EStG, S. 296
- BFH: Zahlungen in die Erhaltungsrücklage sind (noch) keine Werbungskosten, S. 297
- Zugangsvermutung bei schriftlichen Verwaltungsakten, S. 298
Sozialrecht
- Sofortmeldung nicht vergessen, S. 299
- Unfallversicherung für Minijobber, S. 299
- LSG Niedersachsen-Bremen: Kein Krankengeld ohne Arbeitsantritt, S. 300
- LSG Hessen: Keine Sozialversicherungspflicht bei Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, S. 300
Veranstaltungshinweise
- Erfolgsfaktor: Nachhaltige Mitarbeiterbindung, S. 301
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Dienst nach Vorschrift – das neue Normal? Konsequenzen für die Führung, S. 303
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers bei Cannabis am Arbeitsplatz, S. 307
Kurzbeiträge
- Zur Mindestehedauer bei Betriebsrente und Hinterbliebenenversorgung, S. 311
- Wahlberechtigung von Werkstattbeschäftigten bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung, S. 314
- Leiharbeitnehmer muss nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine Tätigkeitsnachweise mehr erbringen, S. 316
- Vorrübergehender Arbeitskräftebedarf: Voraussetzungen für wirksame Befristung, S. 319
- Unzulässige Betriebsratsvergütung: Prüfungspflichten der Arbeitsgerichte?, S. 320
- Diskriminierung wegen des Geschlechts: Kundenwunsch nur Männer!, S. 321
- Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats zu einer Versetzung wegen Verletzung der Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung?, S. 322
- Unternehmensübergreifende Einführung eines Personalfragebogens: Keine Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats!, S. 324
- Anforderungen an den Widerruf einer Homeoffice-Erlaubnis, S. 325
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- FG Hessen zur Inanspruchnahme von Sonderkonditionen bei Nutzung eines Pkw im Rahmen des sog. Behördenleasings, S. 329
Kurzbeiträge
- Titelthema: Cannabis am Arbeitsplatz – lohnsteuerliche Fragen, S. 334
- FG Köln: Anteilsübertragungsgewinn als Arbeitslohn eines Geschäftsführers bei bedingtem Mindest-Fortbestand der Geschäftsführungstätigkeit, S. 335
- BMF: Hinweise auf die wesentlichen Rechte und Mitwirkungspflichten des Stpfl. bei der Außenprüfung, S. 338
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Cannabis am Arbeitsplatz und gesetzliche Unfallversicherung, S. 341
Kurzbeiträge
- Verjährung von Verletztenrenten, S. 343
- Neues vom „dritten Ort“ beim Wegeunfall, S. 345
- Keine Versicherungspflicht als Rentner nach Ausübung des Optionsrechts zur freiwilligen Versicherung, S. 347
- Eingeschränkte Kompetenzen des Rentenausschusses der Berufsgenossenschaft, S. 349
- Sozialversicherung der unständig Beschäftigten, S. 351
Bücherschau
- Sozialversicherungsrecht in der arbeitsrechtlichen Praxis, S. 360
- Deskless Work und Personalmanagement, S. 360
- Führung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, S. 360
Inhalt BuP 4/2025
Editorial
- Editorial, S. 217
Telex
Arbeitsrecht
- Entgeltabrechnungen als elektronisches Dokument, S. 220
- Digitales Zugangsrecht einer Gewerkschaft zum Betrieb, S. 220
- Fälligkeit einer Sozialplanabfindung – Verzugszinsen, S. 221
- Freistellung während der Kündigungsfrist – böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes, S. 221
- Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe, S. 222
Lohnsteuer
- Wichtige BMF-Schreiben ergangen!, S. 224
- Entscheidungsvorschau 2025, S. 224
- BFH: Abkommensrechtliche Aufteilung der Einkünfte eines im internationalen Luftverkehr eingesetzten Piloten nach dem DBA-Schweiz 1971/2010, S. 225
- BFH: Umsatzsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage im Falle strafrechtlicher Einziehung von „Schmiergeldern", S. 226
Sozialrecht
- Höhere Einkommensgrenze für die Familienversicherung, S. 226
- Veränderte Belastungsgrenze für Zuzahlungen, S. 227
- „Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung“ durch den Bundestag beschlossen, S. 227
- Höherer Mindestbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung, S. 228
- Rentenbezieher müssen erst ab März 2025 höhere Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung zahlen, S. 228
Veranstaltungshinweise
- (Weiter-)Beschäftigung von Mitarbeitenden im Alter, S. 229
- Flexibles Navigieren bis zum Ruhestand, S. 229
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Entscheidungsvakuum im Change – Wie wir wieder Entscheidungsfreude entwickeln können, S. 231
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Muster-Betriebsvereinbarung zur Beschäftigung von Rentnern mit Erläuterungen, S. 235
Kurzbeiträge
- Geschäftsgeheimnis – Geheimnisschutz – Unterlassung, S. 239
- Versetzung – Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats wegen Verwendung nicht mitbestimmter Personalfragebogen und Beurteilungsgrundsätze, S. 241
- Einsetzung einer Einigungsstelle bei Einführung eines IT-Systems im Konzern – Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats?, S. 243
- Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch – Ordnungsgemäßer Widerspruch des Betriebsrats bei verhaltensbedingter Kündigung, S. 245
- Kein Entschädigungsanspruch für Bewerber auf eine Stelle als Sekretärin, S. 247
- Anforderungen an Rückzahlungsklauseln für Studienkosten, S. 248
- Anspruch eines freigestellten Betriebsratsmitglieds auf Zahlung von Zulagen, S. 249
- Krankheit von weniger als sechs Wochen kein Indiz für eine negative Gesundheitsprognose, S. 250
- Anforderungen an den Vortrag des Arbeitgebers im Überstundenvergütungsprozess bei fehlender Arbeitszeiterfassung, S. 251
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- BFH: Fahrtkosten eines (nicht erwerbstätigen) Teilzeitstudierenden zwischen seiner Wohnung und seinem Studienort, S. 255
Kurzbeiträge
- Titelthema: Lohnsteuer für weiterbeschäftigte Rentner mit Minijob, S. 259
- BFH: Kein Arbeitslohn bei schenkweiser Übertragung von Gesellschaftsanteilen zur Sicherung der Unternehmensnachfolge, S. 263
- BFH: Erstattung der Steuerzahlung für einen Verdienstausfallschaden ist einkommensteuerpflichtig, S. 265
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung bei Altersvorsorgeleistungen, S. 271
Kurzbeiträge
- Titelthema: Rückkehr privat versicherter Rentner in die gesetzliche Krankenversicherung, S. 275
- Herrenberg und die Folgen: Übergangsregelung für Lehrkräfte bis zum 31.12.2026, S. 278
- Anwendung des Freibetrags bei Betriebsrenten, S. 281
Der aktuelle Bericht
- Beitragsberechnung bei einmaligen Einnahmen in den Monaten Januar bis März (März-Klausel), S. 282
Bücherschau
- Betriebsrentenrecht (BetrAVG) Band I: Arbeitsrecht, S. 288
- Betriebsrentenrecht (BetrAVG) Band II: Steuerrecht/Sozialabgaben, HGB/IFRS, S. 288
- Auch im Set erhältlich:, S. 288
- BBiG – Berufsbildungsgesetz, S. 288
Inhalt BuP 3/2025
Editorial
- Editorial, S. 145
Telex
Arbeitsrecht
- Erschütterung des Beweiswerts einer im Nicht-EU-Ausland erstellten AU, S. 148
- 30-jährige Verjährungsfrist für kapitalisierte Forderungen des Pensions-Sicherungs-Vereins, S. 148
- Abmahnung eines Mitglieds der ver.di-Betriebsgruppe der Freien Universität rechtmäßig, S. 149
- Leiharbeitnehmer-Einsatz im Arbeitskampf, S. 149
- Befristung eines Arbeitsverhältnisses eines Profifußballtrainers und Kündigung, S. 150
Lohnsteuer
- Wichtige BMF-Schreiben ergangen!, S. 151
- BMF zur Anhebung der Fahrtkostenpauschale für Dienstreisen, S. 153
- BFH: Fitnessstudiobeiträge keine außergewöhnliche Belastung, S. 154
- Überstunden deutscher Grenzgänger in Luxemburg, S. 154
Sozialrecht
- Höhere Branchenmindestlöhne 2025, S. 155
- Beitrag für Pensions-Sicherungs-Verein gesunken, S. 155
- BSG: Zur Beitragspflicht von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bei nicht geleisteter Arbeit, S. 155
- LSG Niedersachsen-Bremen: Zur Sozialversicherungspflicht von Hörfunkreportern, S. 156
Veranstaltungshinweise
- Restrukturierung in der Krise, S. 157
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Strategisches Personalmanagement: Ein Spielfeld mit vielen Facetten, S. 159
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Kurzarbeit – Ausgewählte Fragestellungen individualrechtlicher und kollektivrechtlicher Art, S. 163
Kurzbeiträge
- Kein immaterieller Schadensersatz bei bloßer Nichterfüllung des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO, S. 170
- Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, S. 171
- Kündigung während der Wartezeit – Anforderungen an die Betriebsratsanhörung, S. 173
- Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung des Arbeitgebers in WhatsApp-Gruppe, S. 174
- Regelaltersgrenze überschritten: Diskriminierung bei Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch?, S. 175
- Gleichstellungsbeauftragte: Bewerbung einer zweigeschlechtlichen Person und Diskriminierung?, S. 176
- Unzulässige Probezeitvereinbarungen und Auswirkungen auf die Wartezeit?, S. 177
- Achtung bei der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern!, S. 179
- Variable Vergütungsansprüche: Auswirkungen krankheitsbedingter Fehlzeiten?, S. 180
- Wirksamkeit einer Ausschlussfrist: Nichtberücksichtigung von Ansprüchen nach der DSGVO?, S. 181
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- Aktuelle BFH- und FG-Rechtsprechung zur Besteuerung von Stipendien, S. 185
Kurzbeiträge
- Titelthema: Abbau von Arbeitsplätzen und Lohnsteuer, S. 189
- BFH: Periodengerechte Verteilung einer Leasingsonderzahlung im Rahmen der Ermittlung der jährlichen Fahrzeuggesamtkosten, S. 193
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Aktuelle Rechtsfragen zum Kurzarbeitergeld, S. 197
Kurzbeiträge
- Titelthema: Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung, S. 202
- Rückforderung eines Eingliederungszuschusses bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses, S. 204
- Mutterschutz aus Arbeitgebersicht, S. 207
Bücherschau
- Krise, Sanierung, Insolvenz, S. 216
- Hamburger Kommentar zum Restrukturierungsrecht, S. 216
- Entgeltgestaltung, S. 216
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