Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF)

Die ZKF Zeitschrift mit Blick auf die Praxis

Bei der Organisation von Kommunalfinanzen müssen viele Faktoren wie z.B. das Vollstreckungsrecht, die Kostenrechnung, das Beitrags- und Gebührenrecht sowie die Auswertung amtlicher Dienstanweisungen beachtet werden. 
Die Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) behandelt alle finanzrelevanten Fragen einer Gemeinde. Erfahrene Praktiker bereiten für Sie die aktuellen Fragen an grundlegenden und den Bedürfnissen der kommunalen Praxis orientierten Beiträgen auf.
Regelmäßig erscheinen Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen, zur Gemeinde als Steuerschuldner, zur Finanzstatistik und zur Verwaltungsmodernisierung.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der ZKF Zeitschrift

• Haushaltsrecht, Steuerrecht, Kostenrechnung, Beitrags- und Gebührenrecht, Finanzierung
• ADV im Haushaltswesen, Finanzstatistik, Zahlungsverkehr, Vollstreckungsrecht
• Rechtsprechungs-Rubrik (Auswertung sämtlicher relevanter Entscheidungen zum Thema Kommunalfinanzen)
• Umfängliche Auswertung von amtlichen Dienstanweisungen sowie Fachinformationen von Instituten, Behörden, Unternehmen und Verbänden

Aktuelles aus Heft 3 der ZKF (März 2023) u.a.

Kommunale Geldanlage in unsicheren Zeiten

Fragen der Geldanlage sind sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen in den letzten Jahren immer mehr zur Nebensache geworden. Diese Entwicklung lässt sich auch im öffentlichen Sektor konstatieren. Bedingt durch ein historisch niedriges Zinsniveau, ist die ehemalige Kerndisziplin des kommunalen Finanzmanagements zunehmend in den Hintergrund gerückt.

Die Negativ-Zins-Politik der EZB und vieler anderer Zentralbanken hat „klassische“ Geldanlagen bei Banken schlichtweg unattraktiv gemacht. Derartige Investitionen ließen unter dem Strich meist negative Renditen erwarten. Darüber hinaus fällt es den Deutschen, und hier gerade den Angehörigen des öffentlichen Dienstes, schwer den Aktienmarkt als sinnvolle Investitionsmöglichkeit und nicht als „Zockerbude“ wahrzunehmen.

Spätestens im Zuge der Insolvenz der Greensill-Bank hat die Thematik jedoch wieder an Bedeutung gewonnen. Mehrere Kommunen haben teilweise Millionenbeträge verloren, weil sie den nicht vorhandenen Insolvenzschutz für öffentliche Körperschaften übersehen bzw. ignoriert haben. Allein die Stadt Schwalbach hatte beispielsweise einen Schaden von etwa 19 Mio. € zu verzeichnen.

Der für die öffentlichen Körperschaften relevante Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit ist in diesem Zusammenhang in zweierlei Hinsicht bedeutsam. Einerseits ist es geboten mit den vorhandenen flüssigen Mitteln entsprechende Erträge zu erwirtschaften, andererseits ist es unbedingt zu vermeiden Verluste zu generieren. Insofern ist ein optimales Verhältnis von möglichen Erträgen zu vorhandenen Risiken anzustreben.

Dabei gelten für die Städte und Gemeinden besondere Rahmenbedingungen. Privatpersonen können genauso wie Unternehmen selbst über ihre Risikotoleranz entscheiden. Welche Risiken sie also bereit sind einzugehen, liegt letztlich an ihnen selbst. Die öffentlich-rechtlichen Körperschaften unterliegen jedoch grundsätzlich anderen Voraussetzungen. Sie verwalten in aller Regel Steuergelder und sind daher gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern rechenschaftspflichtig.

Aktuelles aus Heft 2 der ZKF (Februar 2023) u.a.

Zur Umsatzsteuerbefreiung von Volkshochschulkursen nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG – Teil 1

In Vorbereitung auf die erstmalige Anwendung des neuen Umsatzsteuerrechts für die öffentliche Hand (§ 2b UStG) spätestens ab 1.1.2025 laufen derzeit in vielen Städten und Gemeinden interne Prüfungen, welche der nach neuem Umsatzsteuerrecht für die öffentlichen Hand (§ 2b UStG) grundsätzlich umsatzsteuerbaren Kursangebote der Volkshochschulen zukünftig als umsatzsteuerpflichtig oder umsatzsteuerbefreit behandelt werden müssen. Der Beitrag gibt praktische Hinweise zur Abgrenzung der steuerbefreiten von den steuerpflichtigen Kursangeboten der Volkshochschulen im neuen Rechtsrahmen für die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG).

Weitere Bestandteile des ZKF Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Kommunalfinanzen enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZKF mit zusätzlichen Inhalten

ISSN: 0174-1136