Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF)

Die ZKF Zeitschrift mit Blick auf die Praxis

Bei der Organisation von Kommunalfinanzen müssen viele Faktoren wie z.B. das Vollstreckungsrecht, die Kostenrechnung, das Beitrags- und Gebührenrecht sowie die Auswertung amtlicher Dienstanweisungen beachtet werden. 
Die Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) behandelt alle finanzrelevanten Fragen einer Gemeinde. Erfahrene Praktiker bereiten für Sie die aktuellen Fragen an grundlegenden und den Bedürfnissen der kommunalen Praxis orientierten Beiträgen auf.
Regelmäßig erscheinen Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen, zur Gemeinde als Steuerschuldner, zur Finanzstatistik und zur Verwaltungsmodernisierung.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der ZKF Zeitschrift

• Haushaltsrecht, Steuerrecht, Kostenrechnung, Beitrags- und Gebührenrecht, Finanzierung
• ADV im Haushaltswesen, Finanzstatistik, Zahlungsverkehr, Vollstreckungsrecht
• Rechtsprechungs-Rubrik (Auswertung sämtlicher relevanter Entscheidungen zum Thema Kommunalfinanzen)
• Umfängliche Auswertung von amtlichen Dienstanweisungen sowie Fachinformationen von Instituten, Behörden, Unternehmen und Verbänden

Aktuelles aus Heft 9 der ZKF (September 2025) u.a.

Forderungen im kommunalen Jahresabschluss – zu den notwendigen Anpassungen der Forderungsbewertung in Sachsen-Anhalt – Teil 1

Zur Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung müssen die Kommunen ausreichende Finanzmittel beschaffen. Gelingt das nicht, wird die Bedarfsdeckungsfunktion des kommunalen Haushalts verletzt und gegen das Haushaltsausgleichsgebot verstoßen. Ein wesentlicher Teil der Finanzmittelbeschaffung stellen öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Erträge dar, die in der Vermögensrechnung als Forderungen ausgewiesen werden und das Eigenkapital erhöhen. Erfolgt allerdings kein Zahlungseingang, hat dies negative Auswirkungen auf die Liquidität der Kommunen. Außerdem wird die Eigenkapitalausstattung durch einen überhöhten Forderungsbestand zu positiv dargestellt. Daraus ergibt sich zum einen die Frage, wie werthaltig die ausgewiesenen Forderungen sind. Und zum anderen, in welchem Umfang der Forderungsbestand im Jahresabschluss abgewertet werden muss, um das Eigenkapital realistisch auszuweisen und dem Vorsichtsprinzip zu entsprechen? Der Verordnungsgeber sollte konkrete Vorgaben zur Forderungsbewertung machen. Außerdem sollte er die Forderungsübersicht als Pflichtanlage zum Jahresabschluss so anpassen, dass auch die Forderungsbewertung erkennbar wird und die bisherige Intransparenz entfällt. Die Ausführungen beziehen sich auf Sachsen-Anhalt, bieten aber ebenfalls Anregungen für andere Flächenländer.

Der erste Teil des zweiteiligen Beitrags betrachtet haushaltsrechtliche Grundsätze zum Ausweis und zur Bewertung des Forderungsbestandes.

Aktuelles aus Heft 8 der ZKF (August 2025) u.a.

Zur Veröffentlichung von kommunalen Haushalten in Niedersachsen

Die Kommunen sind grundsätzlich Träger der gesamten öffentlichen Aufgaben in ihrem Gebiet. Grundlage für die Aufgabenerfüllung durch die Kommunalverwaltung stellt der Haushaltsplan dar, der von jeder Kommune jährlich aufzustellen ist und alle Erträge, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen enthalten muss. Für an der kommunalen Haushaltswirtschaft Interessierte stellt der Haushaltsplan eine zentrale Quelle dar. Aber wo finden sie diese Haushaltspläne und wie sind diese Pläne in die Praxis umgesetzt?

Das kommunale Haushaltsrecht in allen Bundesländern Deutschlands enthält das Öffentlichkeitsprinzip. Grundsätzlich müssen sowohl die Haushaltssatzungen und Haushaltspläne als auch die Jahresabschlüsse veröffentlicht werden, damit Interessierte darin Einblick nehmen können. So hat z.B. nach § 10 Abs. 4 NKomVG1) jede Person das Recht, Satzungen einschließlich aller Anlagen und Pläne innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten der Verwaltung einzusehen und sich gegen Erstattung der dadurch entstehenden Kosten Kopien geben zu lassen.

Doch sind die vorgeschriebenen Verfahren heute noch zeitgemäß?

Im Beitrag werden die in Niedersachsen geltenden Regelungen dargestellt und Änderungsvorschläge entwickelt. Ziel ist dabei, den Zugang zu Informationen der Kommune zu verbessern und vielleicht ein stärkeres Interesse in der Öffentlichkeit zu wecken.

Aktuelles aus Heft 7 der ZKF (Juli 2025) u.a.

Haushaltsführung und Bilanzierung nach dem 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW

Der Beitrag setzt sich mit der Weiterentwicklung des Haushaltsrechts in Nordrhein-Westfalen auseinander. Es wird aufgezeigt, welche Anpassungen der Gesetzgeber vorgenommen hat, um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten. Zudem werden Betrachtungen angestellt, wie die neu eingeführten Möglichkeiten von den Gemeinden genutzt werden.

Zunächst werden die zentralen rechtlichen Änderungen mit Fokus auf den Verlustvortrag dargestellt und mit handels- sowie steuerrechtlichen Regelungen verglichen. Anschließend werden daraus resultierende Gestaltungsmöglichkeiten und mögliche Verhaltensänderungen politischer Entscheidungsträger abgeleitet. Abschließend erfolgt ein Ausblick auf potenzielle Auswirkungen künftiger Änderungen der KomHVO NRW auf die Haushaltsführung.

Aktuelles aus Heft 6 der ZKF (Juni 2025) u.a.

Vorsteueraufteilung bei Gemeinden und deren Umsetzung im kommunalen Rechnungswesen

Mit der Neuregelung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hat sich auch der unternehmerische Bereich kommunaler Tätigkeiten erweitert. Gleichwohl gelten Kommunen weiterhin als Nichtunternehmer, soweit sie Tätigkeiten ausüben, die ihnen im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegen (§ 2b Abs. 1 Satz 1 UStG) und in denen eine Nichtbesteuerung zu keinen größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würde (§ 2 Abs. 1 Satz 2 UStG).

Dementsprechend ist der Vorsteuerabzug aus Eingangsleistungen weiterhin auch nur teilweise möglich. Die erforderliche Aufteilung der Vorsteuern als auch die daran anschließende Verbuchung ist aber mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Dieser Beitrag behandelt daher beide Perspektiven:

• Darstellung der Aufteilungsgrundsätze
• Umsetzung im kommunalen Rechnungswesen

Es wird gezeigt, wie grundsätzlich auf Basis von Einnahmeschlüsseln oder einem pauschalen Vorsteuersatz die aufwendige Zuordnung von Eingangsleistungen entfallen und wie bei Grundstückssachverhalten die notwendige Zuordnung erfolgen kann. Im Zusammenhang mit der Verbuchung wird zudem dargestellt, wie mit der Einrichtung von Automatikkonten und individuellen Steuerschlüsseln der Buchungsaufwand deutlich reduziert und gleichzeitig die speziellen umsatzsteuerlichen Aufzeichnungspflichten mit erfüllt werden können.

Aktuelles aus Heft 5 der ZKF (Mai 2025) u.a.

Die Grundsteuer C als neue städtebauliche Lenkungssteuer: Rechtsvergleich und Gegenüberstellung der Pionier-Gemeinden

Seit dem Jahr 2025 können Städte und Gemeinden aus städtebaulichen Gründen eine Grundsteuer C erheben. Für baureife Grundstücke kann ein höherer Hebesatz gewählt werden. So sollen steuerliche Anreize für eine Bebauung gesetzt werden. Dieser Beitrag analysiert die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern und den Umsetzungsstand.

Bislang haben nur wenige Städte und Gemeinden die neue städtebauliche Lenkungssteuer eingeführt. Der Beitrag identifiziert 14 Pionier-Gemeinden, die bereits zum Jahresbeginn 2025 die Grundsteuer C implementiert haben. Es zeigt sich, dass diese Städte und Gemeinden sowohl mit Blick auf ihre Größe, ihre Bevölkerungsstruktur und -entwicklung als auch die Wohnverhältnisse und politischen Gegebenheiten sehr unterschiedlich sind. Die Autoren führen neben den von den Gemeinden angeführten Argumenten für und gegen eine Grundsteuer C die Gründe auf, warum etliche Kommunen die Einführung einer Grundsteuer C zwar diskutiert haben, sie dann aber vorerst zurückgestellt haben. Wichtige Gründe sind die Unsicherheit über die rechtssichere Ausgestaltung und ein befürchteter hoher Verwaltungsaufwand. Daher lohnt es sich, das Vorgehen der Pionier-Gemeinden näher zu untersuchen.

Aktuelles aus Heft 4 der ZKF (April 2025) u.a.

Verteilungsanalyse kommunaler Einnahmen in Baden-Württemberg: Dynamik der Gewerbesteuer im Fokus

Der Beitrag untersucht die strukturelle Verteilung der kommunalen Einnahmearten und die besondere Bedeutung der Gewerbesteuer im Kontext des kommunalen Finanzausgleichs. Anhand einer Verteilungsanalyse mit Daten von 1.101 baden-württembergischen Kommunen über den Zeitraum 2018 bis 2022 wird die Rolle der Gewerbesteuer für die finanzielle Leistungsfähigkeit veranschaulicht. Die Ergebnisse zeigen, dass sich Struktur und vor allem Dynamik der Einkommensverteilung stärker aus der Gewerbesteuer entwickeln als aus anderen Einnahmearten.

Weitere Bestandteile des ZKF Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Kommunalfinanzen enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZKF mit zusätzlichen Inhalten

ISSN: 0174-1136