Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF)

Die ZKF Zeitschrift mit Blick auf die Praxis

Bei der Organisation von Kommunalfinanzen müssen viele Faktoren wie z.B. das Vollstreckungsrecht, die Kostenrechnung, das Beitrags- und Gebührenrecht sowie die Auswertung amtlicher Dienstanweisungen beachtet werden. 
Die Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) behandelt alle finanzrelevanten Fragen einer Gemeinde. Erfahrene Praktiker bereiten für Sie die aktuellen Fragen an grundlegenden und den Bedürfnissen der kommunalen Praxis orientierten Beiträgen auf.
Regelmäßig erscheinen Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen, zur Gemeinde als Steuerschuldner, zur Finanzstatistik und zur Verwaltungsmodernisierung.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der ZKF Zeitschrift

• Haushaltsrecht, Steuerrecht, Kostenrechnung, Beitrags- und Gebührenrecht, Finanzierung
• ADV im Haushaltswesen, Finanzstatistik, Zahlungsverkehr, Vollstreckungsrecht
• Rechtsprechungs-Rubrik (Auswertung sämtlicher relevanter Entscheidungen zum Thema Kommunalfinanzen)
• Umfängliche Auswertung von amtlichen Dienstanweisungen sowie Fachinformationen von Instituten, Behörden, Unternehmen und Verbänden

Aktuelles aus Heft 7 der ZKF (Juli 2025) u.a.

Haushaltsführung und Bilanzierung nach dem 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW

Der Beitrag setzt sich mit der Weiterentwicklung des Haushaltsrechts in Nordrhein-Westfalen auseinander. Es wird aufgezeigt, welche Anpassungen der Gesetzgeber vorgenommen hat, um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten. Zudem werden Betrachtungen angestellt, wie die neu eingeführten Möglichkeiten von den Gemeinden genutzt werden.

Zunächst werden die zentralen rechtlichen Änderungen mit Fokus auf den Verlustvortrag dargestellt und mit handels- sowie steuerrechtlichen Regelungen verglichen. Anschließend werden daraus resultierende Gestaltungsmöglichkeiten und mögliche Verhaltensänderungen politischer Entscheidungsträger abgeleitet. Abschließend erfolgt ein Ausblick auf potenzielle Auswirkungen künftiger Änderungen der KomHVO NRW auf die Haushaltsführung.

Aktuelles aus Heft 6 der ZKF (Juni 2025) u.a.

Vorsteueraufteilung bei Gemeinden und deren Umsetzung im kommunalen Rechnungswesen

Mit der Neuregelung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hat sich auch der unternehmerische Bereich kommunaler Tätigkeiten erweitert. Gleichwohl gelten Kommunen weiterhin als Nichtunternehmer, soweit sie Tätigkeiten ausüben, die ihnen im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegen (§ 2b Abs. 1 Satz 1 UStG) und in denen eine Nichtbesteuerung zu keinen größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würde (§ 2 Abs. 1 Satz 2 UStG).

Dementsprechend ist der Vorsteuerabzug aus Eingangsleistungen weiterhin auch nur teilweise möglich. Die erforderliche Aufteilung der Vorsteuern als auch die daran anschließende Verbuchung ist aber mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Dieser Beitrag behandelt daher beide Perspektiven:

• Darstellung der Aufteilungsgrundsätze
• Umsetzung im kommunalen Rechnungswesen

Es wird gezeigt, wie grundsätzlich auf Basis von Einnahmeschlüsseln oder einem pauschalen Vorsteuersatz die aufwendige Zuordnung von Eingangsleistungen entfallen und wie bei Grundstückssachverhalten die notwendige Zuordnung erfolgen kann. Im Zusammenhang mit der Verbuchung wird zudem dargestellt, wie mit der Einrichtung von Automatikkonten und individuellen Steuerschlüsseln der Buchungsaufwand deutlich reduziert und gleichzeitig die speziellen umsatzsteuerlichen Aufzeichnungspflichten mit erfüllt werden können.

Aktuelles aus Heft 5 der ZKF (Mai 2025) u.a.

Die Grundsteuer C als neue städtebauliche Lenkungssteuer: Rechtsvergleich und Gegenüberstellung der Pionier-Gemeinden

Seit dem Jahr 2025 können Städte und Gemeinden aus städtebaulichen Gründen eine Grundsteuer C erheben. Für baureife Grundstücke kann ein höherer Hebesatz gewählt werden. So sollen steuerliche Anreize für eine Bebauung gesetzt werden. Dieser Beitrag analysiert die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern und den Umsetzungsstand.

Bislang haben nur wenige Städte und Gemeinden die neue städtebauliche Lenkungssteuer eingeführt. Der Beitrag identifiziert 14 Pionier-Gemeinden, die bereits zum Jahresbeginn 2025 die Grundsteuer C implementiert haben. Es zeigt sich, dass diese Städte und Gemeinden sowohl mit Blick auf ihre Größe, ihre Bevölkerungsstruktur und -entwicklung als auch die Wohnverhältnisse und politischen Gegebenheiten sehr unterschiedlich sind. Die Autoren führen neben den von den Gemeinden angeführten Argumenten für und gegen eine Grundsteuer C die Gründe auf, warum etliche Kommunen die Einführung einer Grundsteuer C zwar diskutiert haben, sie dann aber vorerst zurückgestellt haben. Wichtige Gründe sind die Unsicherheit über die rechtssichere Ausgestaltung und ein befürchteter hoher Verwaltungsaufwand. Daher lohnt es sich, das Vorgehen der Pionier-Gemeinden näher zu untersuchen.

Aktuelles aus Heft 4 der ZKF (April 2025) u.a.

Verteilungsanalyse kommunaler Einnahmen in Baden-Württemberg: Dynamik der Gewerbesteuer im Fokus

Der Beitrag untersucht die strukturelle Verteilung der kommunalen Einnahmearten und die besondere Bedeutung der Gewerbesteuer im Kontext des kommunalen Finanzausgleichs. Anhand einer Verteilungsanalyse mit Daten von 1.101 baden-württembergischen Kommunen über den Zeitraum 2018 bis 2022 wird die Rolle der Gewerbesteuer für die finanzielle Leistungsfähigkeit veranschaulicht. Die Ergebnisse zeigen, dass sich Struktur und vor allem Dynamik der Einkommensverteilung stärker aus der Gewerbesteuer entwickeln als aus anderen Einnahmearten.

Aktuelles aus Heft 3 der ZKF (März 2025) u.a.

Zur (Un-)Zulässigkeit von Kreditaufnahmen der Kommunen

Die Verschuldung der Kommunen nimmt deutlich zu. Maßnahmen zur Beseitigung des Instandhaltungs- und Investitionsstau, zur Energiewende, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung sowie andere erforderliche Investitionen treffen auf eine durch Inflation und schwächelnde Wirtschaft zunehmend schwierigere Finanzlage der Kommunen, so dass fehlende Finanzmittel nur durch neue Kredite ersetzt werden können. Dabei muss jedoch die finanzielle Leistungsfähigkeit und Gefahr einer Überschuldung im Auge behalten werden.

Aktuelles aus Heft 2 der ZKF (Februar 2025) u.a.

Trotz rechtlicher Anforderung der Ausnahmefall in der Praxis: Die Einhaltung des Vorherigkeitsgebotes auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt

Das Vorherigkeitsgebot verlangt den Abschluss des Haushaltsaufstellungsprozesses im Vorjahr für das folgende Haushaltsjahr. Bei Verletzung dieses Vorherigkeitsgebotes befinden sich die Kommunen in der vorläufigen Haushaltsführung. Dieser Beitrag beschreibt die rechtlichen Anforderungen an das Gebot und analysiert die Einhaltung auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt über einen betrachteten Zeitraum von elf Jahren.

Weitere Bestandteile des ZKF Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Kommunalfinanzen enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZKF mit zusätzlichen Inhalten

ISSN: 0174-1136