Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF)
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Die Vorteile der ZKF Zeitschrift für Kommunalfinanzen
- Alle Informationen zu kommunalen Finanzfragen in einer Zeitschrift
- Regelmäßige Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen
- Kostenloser Zugriff auf das Zeitschriften-Modul ZKF
Die ZKF Zeitschrift mit Blick auf die Praxis
Bei der Organisation von Kommunalfinanzen müssen viele Faktoren wie z.B. das Vollstreckungsrecht, die Kostenrechnung, das Beitrags- und Gebührenrecht sowie die Auswertung amtlicher Dienstanweisungen beachtet werden.
Die Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) behandelt alle finanzrelevanten Fragen einer Gemeinde. Erfahrene Praktiker bereiten für Sie die aktuellen Fragen an grundlegenden und den Bedürfnissen der kommunalen Praxis orientierten Beiträgen auf.
Regelmäßig erscheinen Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen, zur Gemeinde als Steuerschuldner, zur Finanzstatistik und zur Verwaltungsmodernisierung.
Die inhaltlichen Schwerpunkte der ZKF Zeitschrift
- Haushaltsrecht, Steuerrecht, Kostenrechnung, Beitrags- und Gebührenrecht, Finanzierung
- ADV im Haushaltswesen, Finanzstatistik, Zahlungsverkehr, Vollstreckungsrecht
- Rechtsprechungs-Rubrik (Auswertung sämtlicher relevanter Entscheidungen zum Thema Kommunalfinanzen)
- Umfängliche Auswertung von amtlichen Dienstanweisungen sowie Fachinformationen von Instituten, Behörden, Unternehmen und Verbänden
Aktuelles aus Heft 4 der ZKF (April 2025) u.a.
Verteilungsanalyse kommunaler Einnahmen in Baden-Württemberg: Dynamik der Gewerbesteuer im Fokus
Der Beitrag untersucht die strukturelle Verteilung der kommunalen Einnahmearten und die besondere Bedeutung der Gewerbesteuer im Kontext des kommunalen Finanzausgleichs. Anhand einer Verteilungsanalyse mit Daten von 1.101 baden-württembergischen Kommunen über den Zeitraum 2018 bis 2022 wird die Rolle der Gewerbesteuer für die finanzielle Leistungsfähigkeit veranschaulicht. Die Ergebnisse zeigen, dass sich Struktur und vor allem Dynamik der Einkommensverteilung stärker aus der Gewerbesteuer entwickeln als aus anderen Einnahmearten.
Aktuelles aus Heft 3 der ZKF (März 2025) u.a.
Zur (Un-)Zulässigkeit von Kreditaufnahmen der Kommunen
Die Verschuldung der Kommunen nimmt deutlich zu. Maßnahmen zur Beseitigung des Instandhaltungs- und Investitionsstau, zur Energiewende, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung sowie andere erforderliche Investitionen treffen auf eine durch Inflation und schwächelnde Wirtschaft zunehmend schwierigere Finanzlage der Kommunen, so dass fehlende Finanzmittel nur durch neue Kredite ersetzt werden können. Dabei muss jedoch die finanzielle Leistungsfähigkeit und Gefahr einer Überschuldung im Auge behalten werden.
Aktuelles aus Heft 2 der ZKF (Februar 2025) u.a.
Trotz rechtlicher Anforderung der Ausnahmefall in der Praxis: Die Einhaltung des Vorherigkeitsgebotes auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt
Das Vorherigkeitsgebot verlangt den Abschluss des Haushaltsaufstellungsprozesses im Vorjahr für das folgende Haushaltsjahr. Bei Verletzung dieses Vorherigkeitsgebotes befinden sich die Kommunen in der vorläufigen Haushaltsführung. Dieser Beitrag beschreibt die rechtlichen Anforderungen an das Gebot und analysiert die Einhaltung auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt über einen betrachteten Zeitraum von elf Jahren.
Aktuelles aus Heft 1 der ZKF (Januar 2025) u.a.
Steuerkraftmessung im kommunalen Finanzausgleich
Neben den eigenen Steuereinnahmen bestimmt der kommunale Finanzausgleich die finanzielle Situation der Gemeinden. Die Finanzzuweisungen des Landes erhöhen einerseits die Finanzkraft der kommunalen Ebene und bewirken andererseits eine gleichmäßigere Verteilung unter den Gemeinden. Dieser Beitrag analysiert den Einfluss der Steuerkraftmessung auf die interkommunalen Verteilungseffekte des Finanzausgleichs.
Aktuelles aus Heft 12 der ZKF (Dezember 2024) u.a.
Die niedersächsische Gemeinde im Finanzausgleich – Teil 2
Die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen und Umlagen im kommunalen Finanzausgleich nehmen einen ganz wesentlichen Anteil am jährlichen Volumen im laufenden Haushalt der Gemeinden ein. Daher sollten diese Elemente des Finanzausgleichs in Grundzügen bekannt sein.
Dieser Artikel soll an einem Beispiel die komplizierten Berechnungen und die finanzielle Bedeutung des Finanzausgleichs für eine einzelne kreisangehörige Gemeinde in Niedersachsen darstellen. Die angegebenen Beträge sind fiktiv, aber realitätsnah.
Im ersten Teil des Beitrags (ZKF 2024, 241) wurde die Einbindung der Gemeinden in den bundesstaatlichen Finanzausgleich dargestellt. Der zweite Teil befasst sich nun mit dem kommunalen Finanzausgleich nach niedersächsischem Landesrecht.
Aktuelles aus Heft 11 der ZKF (November 2024) u.a.
Die niedersächsische Gemeinde im Finanzausgleich – Teil 1
Die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen und Umlagen im kommunalen Finanzausgleich nehmen einen ganz wesentlichen Anteil am jährlichen Volumen im laufenden Haushalt der Gemeinden ein. Daher sollten diese Elemente des Finanzausgleichs in Grundzügen bekannt sein.
Dieser Artikel soll an einem Beispiel die komplizierten Berechnungen und die finanzielle Bedeutung des Finanzausgleichs für eine einzelne kreisangehörige Gemeinde in Niedersachsen darstellen. Die angegebenen Beträge sind fiktiv, aber realitätsnah
Im ersten Teil des Beitrags wird die Einbindung der Gemeinden in den bundesstaatlichen Finanzausgleich dargestellt. Der zweite Teil wird sich mit dem kommunalen Finanzausgleich nach niedersächsischem Landesrecht befassen.
Weitere Bestandteile des ZKF Zeitschriften-ABOs
Das ABO der Zeitschrift für Kommunalfinanzen enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZKF mit zusätzlichen Inhalten
ISSN: 0174-1136
| Branche: | Steuerberatende Berufe/Wirtschaftsprüfer, Unternehmen, Behörden/Institutionen |
|---|---|
| Rechtsgebiete: | Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Zölle, Verbrauch- u. Aufwandsteuern |
| Erscheinungsform: |
Schriftleiter und Autoren der ZKF Zeitschrift für Kommunalfinanzen
Schriftleiter der Zeitschrift für Kommunalfinanzen sind Helmut Dedy und Benjamin Holler. Ein kompetentes Autorenteam beleuchtet mit Ihnen sämtliche Aspekte zum Thema Kommunalfinanzen.
Leseprobe
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Inhalt ZKF 4/2025
Neue Fachliteratur
- Fiskalresilienz im Budgetparlamentarismus. Krisenreaktionsphänomene im deutschen und europäischen Recht der öffentlichen Finanzen, von Kevin Hinzen, 1. Auflage 2025, 349 Seiten, Leinen, 104,00 €, ISBN 978-3-16-163686-8, Mohr Siebeck, Tübingen., S. IV
- Die Organschaft im Steuerrecht, von Peter Schumacher, 5., neu bearbeitete Auflage 2025, 331 Seiten, kartoniert, 59,80 €, ISBN 978-3-503-23850-7, Erich Schmidt Verlag, Berlin., S. IV
ZKF-Themen
- Prof. Dr. Frank Kupferschmidt: Verteilungsanalyse kommunaler Einnahmen in Baden-Württemberg: Dynamik der Gewerbesteuer im Fokus, S. 73
- Benjamin Holler: Vergnügungsteuer, Hundesteuer und Co – Kleine Gemeindesteuern in Nordrhein-Westfalen, S. 78
ZKF-Rechtsprechung
Negativzinsen
- Unwirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten („Negativzinsen“) in Verträgen über Giro-, Tagesgeld- und Sparkonten – mit Anmerkung Benjamin Holler, BGH, 04.02.2025, XI ZR 65/23, S. 87
Grundsteuer
- Für die Bestimmung des Steuerschuldners kommt es allein auf die Festsetzungen im Grundsteuermessbescheid an. , OVG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2023, 14 B 581/23, S. 90
Gewerbesteuer
- Die Tätigkeit eines Tätowierers kann künstlerisch sein, so dass die durch sie erzielten Einkünfte solche aus selbständiger Arbeit sind, FG Düsseldorf, 18.02.2025, 4 K 1875/23 G,AO, S. 91
Rechtsprechung in Kürze
- Erschließungsbeitrag – Kosten für notwendige archäologische Maßnahmen sind beitragsfähig, VGH Bayern, 10.02.2025, 6 ZB 24.1407, S. 94
- Erschließungsbeitrag – Angebliche Vergaberechtsverstöße haben keine beitragsrechtlichen Auswirkungen, VG Regensburg, 20.11.2024, RN 11 K 21.639, S. 94
- Abwasserbeitrag – Rücknahme- und Neufestsetzungsbescheid müssen in einem Schreiben enthalten sein, BVerwG, 17.12.2024, 9 C 2.23, S. 95
- Kostenerstattung für einen Feuerwehreinsatz – Ehepartner haften als Gesamtschuldner für einen durch sie verursachten Feuerwehreinsatz, OVG Saarland, 10.01.2025, 2 A 176/24, S. 95
Inhalt ZKF 3/2025
Neue Fachliteratur
- Handbuch digitale Verwaltung, hrsg. von Hans-Henning Lühr, Lydia Scholz und Marc Groß, 2. Auflage 2024, 722 Seiten, Hardcover, 79,00 €, ISBN 978-3-8293-1685-9, Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden., S. IV
- Niedersächsisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz, hrsg. von Torsten Heuser, 2. Auflage 2024, 176 Seiten, kartoniert, 39,90 €, ISBN 978–3–7922–0418–4, Verlag W. Reckinger, Siegburg., S. IV
Magazin
- Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für kommunalen Betrieb, FG Düsseldorf, 07.08.2024, 4 K 722/24 Verk, S. V
- Genehmigung einer privaten Altkleidersammlung, OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2024, 20 A 838/20, S. VI
ZKF-Themen
- Andreas Burth: Ost-West-Gefälle bei der Gewerbesteuer: alles beim Alten?, S. 49
- Joachim Rose: Zur (Un-)Zulässigkeit von Kreditaufnahmen der Kommunen, S. 54
ZKF-Gemeinde als Steuerschuldner
- Spartenzuordnung auf Ebene der Organgesellschaft, FG Münster, 25.11.2024, 10 K 781/22 K,F, S. 57
ZKF-Rechtsprechung
Verpackungssteuer
- Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung, BVerfG, 27.11.2024, 1 BvR 1726/23, S. 61
Grundsteuer
- Grundsteuerbefreiung für öffentliche Wegefläche, FG Münster, 09.01.2025, 3 K 1444/24 Ew, S. 68
Rechtsprechung in Kürze
- Anschlussbeitrag – Grundsatz der Einmaligkeit bezieht sich nicht auf die Einmaligkeit der Beitragsfestsetzung, OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.10.2024, 1 LZ 2/19 OVG, S. 70
- Anschlussbeitrag – Beitragsforderung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens, OVG Berlin-Brandenburg, 16.01.2025, OVG 9 N 77/20, S. 71
- Hundesteuer – Jahressteuersatz bei mehr als dreimonatiger Hundehaltung, VG Augsburg, 25.10.2024, Au 2 S 24.2583, S. 71
- Bestattungsgebühren – Zumutbarkeit der Heranziehung zu den Bestattungskosten, OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2024, 3 LA 59/23, S. 71
Inhalt ZKF 2/2025
Neue Fachliteratur
- Die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuerreform, von Jan Winkler, 1. Aufl. 2024, 317 Seiten, 99,90 €, ISBN 978-3-428-19059-1, Duncker & Humblot, Berlin., S. IV
- Handbuch Insolvenzrecht, hrsg. von Stefan Lissner und Astrid Bohlander, 2. Aufl. 2023, 644 Seiten, 69,00 €, ISBN 978-3-7922-0403-0, Reckinger, Siegburg., S. IV
Magazin
- Steuerliche Anerkennung inkongruenter Gewinnausschüttungen, BMF, 04.09.2024, IV C 2-S 2742/19/10004:003, S. V
- Erlass von im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergegangenen Gewerbesteuerschulden, VGH Bayern, 29.11.2024, 4 ZB 24.1226, S. VI
ZKF-Themen
- Jennifer Eiert, Oliver Junk, Sebastian Eckert, Matthias Wiener: Trotz rechtlicher Anforderung der Ausnahmefall in der Praxis: Die Einhaltung des Vorherigkeitsgebotes auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt , S. 25
- Erwin Ruff: Der Eigenbetrieb kann keine Konzessionsabgabe in die Wassergebühren einrechnen, S. 30
ZKF-Gemeinde als Steuerschuldner
- Landeszuweisung aus strukturpolitischen Gründen kein Entgelt von dritter Seite, BFH, 17.04.2024, XI R 13/21, S. 35
ZKF-Rechtsprechung
Grundsteuer
- Verfassungsmäßigkeit von § 38 des Landesgrundsteuergesetzes von Baden-Württemberg, FG Baden-Württemberg, 11.06.2024, 8 K 1582/23, S. 39
Hundesteuer
- Steuerpflicht für Herdenschutzhunde zum Wolfsschutz auf einem Pferdebetrieb, OVG Lüneburg, 13.01.2025, 9 LA 109/23, S. 44
Rechtsprechung in Kürze
- Gewerbesteuer – Erlass von im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergegangene Steuerschulden, VGH Bayern, 29.11.2024, 4 ZB 24.1226, S. 46
- Abwasserbeitrag – Für die Leitung in einem öffentlichen Grundstück ist keine Grunddienstbarkeit erforderlich, OVG Sachsen-Anhalt, 14.10.2024, 4 L 90/24, S. 47
- Aussetzungszinsen – Verfassungsrechtliche Zweifel an der Höhe der Aussetzungszinsen, BFH, 24.10.2024, VI B 35/24 (AdV), S. 47
- Kurabgabe – Der Quartiergeber haftet nicht für die Richtigkeit der Meldescheine, OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.10.2024, 4 K 756/21 OVG, S. 47
- Rechtsbehelfsverfahren – Ablauf einer Rechtsmittelfrist an einem nicht bundeseinheitlichen Feiertag, OVG Sachsen-Anhalt, 21.11.2024, 2 L 119/24.Z, S. 48