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Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)
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Umfassende Informationen der Fachbereiche, Fachbeiträge und Kommentierungen
Die ZfZ ist eine Zeitschrift für Zölle, Verbrauchsteuern, Außenwirtschaft und Marktordnung. Die Fachzeitschrift liefert umfassende Informationen der verschiedenen fachlichen Schwerpunkte und verfolgt die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen in Steuerrecht, Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus bietet die ZfZ praxisrelevante Fachbeiträge zu aktuellen Themen und Problemen sowie fundierte Kommentierungen und Hinweise zu wichtigen Entscheidungen des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.
Die inhaltlichen Schwerpunkte in der ZfZ
- ZfZ-Aktuell: aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung
- ZfZ-Themen: ausführliche Beiträge, Hinweise und Kommentierungen zu aktuellen Themen der Fachbereiche
- ZfZ-Rechtsprechung: mit Entscheidungen des EuGH, BFH und österreichischen VwGH und der Finanzgerichte mit regelmäßigen Anmerkungen zur Bedeutung für die Rechtsprechung
- ZfZ-Literaturbericht: Rezensionen und Literaturberichte zu den verschiedenen Fachbereichen und Gesetzesmaterialien
Aktuelles aus Heft 2 der ZfZ (Februar 2026) u.a.
Alter Wein in neuen Schläuchen – die Wiedereinführung der Iran-Sanktionen durch die EU
Die Autoren erläutern die von der Union ursprünglich verhängten Iran-Sanktionen, zu denen diese jetzt zurückgekehrt ist. Sie fokussieren dabei die güter- und produktbezogenen Verbote und die Verbote betreffend Geldtransfer und beziehen in ihre Darstellung eine Reihe weiterer Sanktionsverordnungen ein, die das Sanktionsregime ergänzen. Abschließend wagen sie einen politischen Ausblick.
Aktuelles aus Heft 1 der ZfZ (Januar 2026) u.a.
Quousque tandem: Ein Zwischenruf zur abgabenrechtlichen Rechtfertigung der Festpreisphase des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
Mit Ablauf des Jahres 2025 endete die fünfjährige Festpreisphase des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Nach einem Übergangsjahr 2026 mit einem Preiskorridor sollte 2027 dann eigentlich der europäische ETS II starten. Doch mit dem jüngsten Beschluss des EU-Umweltministerrats, den ETS II um ein Jahr auf 2028 zu verschieben, sieht es ganz so aus, als ob sich der Übergang vom nationalen auf den europäischen CO2-Preis länger hinziehen wird. Die schon bei Einführung des BEHG diskutierte Frage, wie sich Festpreise für Verschmutzungsrechte abgabenrechtlich rechtfertigen lassen, drängt sich damit wieder auf. Der Beitrag beleuchtet dies und ist zugleich eine Besprechung von A.-K. Schneider: „Verfassungsfragen der Einführung von Klimaabgaben am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes“.
Aktuelles aus Heft 12 der ZfZ (Dezember 2025) u.a.
ZfZ-Rechtsprechungsreport Energie- und Stromsteuer 2025
Aus der Fülle der im Berichtszeitraum von den Gerichten erlassenen Entscheidungen hat die Autorin fachkundig diejenigen herausgesucht, die in besonderer Weise die Aufmerksamkeit unserer Leser verdienen und die sie kompakt und kritisch vorstellt.
Aktuelles aus Heft 11 der ZfZ (November 2025) u.a.
Eingang in den Wirtschaftskreislauf als Tatbestandsmerkmal?
Der Beitrag setzt sich, basierend auf einer Analyse der historischen Entwicklung des Einfuhrumsatzsteuerrechts in Österreich, kritisch mit der von der neueren Rechtsprechung und vielfach auch vom Schrifttum in den Mittelpunkt gerückten Rechtsfigur des „Eingangs der Ware in den Wirtschaftskreislauf der Union“ auseinander, welche nach der Analyse des Autors zwar trotz ihrer tatbestandlichen Unschärfe indizielle Bedeutung für das Entstehen einer Einfuhrumsatzsteuerschuld haben könne, aber nicht deren Tatbestandsmerkmal sei.
Aktuelles aus Heft 10 der ZfZ (Oktober 2025) u.a.
Systembedingte Ausnahmen von der unionsrechtlich verpflichtenden Energiebesteuerung
Nach der Logik der Energiesteuerrichtlinie soll die Verbrennung von Energieerzeugnissen nur dann steuerlich erfasst werden, wenn sie eine Generierung von Energie in Form motorischer Leistung oder von Wärme bewirkt. Die betreffenden Erzeugnisse werden durch Bezugnahme auf die Kombinierte Nomenklatur enumerativ aufgeführt. Diese Logik verlangt jedoch, auch die Besteuerung von Substitutionserzeugnissen vorzusehen, wenn sie zur Wärme oder Krafterzeugung eingesetzt werden. Umgekehrt besteht eine Vielzahl von Steuerbegünstigungen und Regelungen, nach denen bestimmte Verwendungen, Prozesse und Verfahren – mitunter nicht ohne Weiteres systemkonform – aus dem Anwendungsbereich der Energiesteuerrichtlinie ausgewiesen sind, was allfällige Abgrenzungsprobleme mit sich bringt, welche die Rechtsprechung reichlich beschäftigt haben. Der Autor führt den Leser mit gekonnter Hand durch das mitunter kritisch zu sehende Dickicht der einschlägigen Regelungen.
Aktuelles aus Heft 9 der ZfZ (September 2025) u.a.
Das 18. Sanktionspaket der EU gegen Russland und Belarus: Die wichtigsten Neuerungen im Detail
Das 18. Sanktionspaket der EU vom 18.7.2025 stellt eine signifikante Erweiterung der bisherigen Maßnahmen gegen Russland und Belarus dar. Es umfasst neben weiteren Personenlistungen eine Vielzahl von zusätzlichen Handelsbeschränkungen. Besonders hervorzuheben sind die Absenkung des Preisdeckels für russisches Rohöl, das Verbot der Einfuhr von Erdölerzeugnissen aus Drittstaaten mit russischem Ursprung, die Ausweitung von Dienstleistungsverboten auf Bankensoftware und die Verhängung von Transaktionsverboten gegen eine Vielzahl russischer und belarussischer Akteure. Ergänzend wurden schließlich Schutzmechanismen gegen Investor-Staat-Schiedsverfahren geschaffen, um die Durchsetzung sanktionsbezogener Ansprüche zu verhindern. Das Paket verdeutlicht die strategische Ausrichtung der EU auf die Schließung von Umgehungslücken und die nachhaltige Schwächung russischer Kapazitäten. Für Unternehmen steigen die Anforderungen an außenwirtschaftliche Compliance weiter, insbesondere im Hinblick auf Lieferketten, Vertragsbeziehungen und Drittstaatenrisiken.
ISSN: 0342-3484
| Branche: | Steuerberatende Berufe/Wirtschaftsprüfer, Unternehmen |
|---|---|
| Rechtsgebiete: | Zölle, Verbrauch- u. Aufwandsteuern |
| Erscheinungsform: |
Schriftleitung und Autoren der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern ZfZ
Sowohl die Schriftleiter, Rechtsanwalt Reinhart Rüsken (Richter am BFH a.D.) und Dr. Katja Roth (Richterin am BFH) als auch die einzelnen Mitglieder des vielseitigen Autorenteams aus Verwaltung und Beratung von Mandanten sind hervorragende Sachkenner dieser komplexen Rechtsmaterie, die fundiertes Wissen der Fachbereiche praxisgerecht aufbereiten.
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Inhalt ZfZ 2/2026
Zu diesem Heft
- Editorial, S. I
ZfZ-Aktuell
- Aktuelle Informationen zum Zoll-, Außenwirtschafts- und Verbrauchsteuerrecht, S. 33
ZfZ-Themen
- Dr. Florian Wolf, Dr. Nils-Hendrik Grohmann: Alter Wein in neuen Schläuchen – die Wiedereinführung der Iran-Sanktionen durch die EU, S. 34
ZfZ-Rechtsprechung
Außenwirtschaftsrecht
- Einziehung eines nach Art. 3s der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 gelisteten Schiffs – Nothafenrecht und Ausfuhrverbot – mit Anmerkung Adam Wasiak, BFH, 26.11.2025, VII B 81/25 (AdV), S. 41
- Einziehung einer aus Russland stammenden Schiffsladung nach Sanktionsrecht – Begriff des „Verbringens“ – mit Anmerkung Adam Wasiak, BFH, 26.11.2025, VII B 80/25 (AdV), S. 47
Zollrecht
- Nacherhebung von Antidumpingzoll trotz Aufhebung der Maßnahme, BFH, 08.04.2025, VII R 22/23, S. 54
Verbrauchsteuern
- Zuständiges Hauptzollamt nach Verschmelzung, BFH, 19.12.2024, VII R 23/22, S. 57
Inhalt ZfZ 1/2026
Zu diesem Heft
- Editorial, S. I
ZfZ-Aktuell
- Aktuelle Informationen zum Zoll-, Außenwirtschafts- und Verbrauchsteuerrecht, S. 1
ZfZ-Themen
- Prof. Dr. Helmut Kahl: Quousque tandem: Ein Zwischenruf zur abgabenrechtlichen Rechtfertigung der Festpreisphase des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, S. 2
- Dr. Ulrich Schrömbges: Einige Bemerkungen zum unionsrechtlichen Zinsanspruch, S. 5
- Prof. Dr. Jürgen Weidemann: Steuerschuld und Haftung im Verbrauchsteuerrecht: Ein übereifriges Hauptzollamt, S. 6
ZfZ-Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
- Innergemeinschaftliche Lieferung – Grundsätze der steuerlichen Neutralität und der Verhältnismäßigkeit, EuGH, 01.08.2025, C-602/24, S. 8
Zollrecht
- Zinsanspruch bei Erstattung unionsrechtswidriger Einfuhrabgaben, BFH, 30.12.2024, VII B 96/23, S. 11
- Zollwert – Grenzüberschreitende Geschäfte zwischen verbundenen Unternehmen, BFH, 15.07.2025, VII R 36/22, S. 14
- Änderung einer verbindlichen Auskunft durch Rechtsbehelfsentscheidung, VwGH Wien, 30.01.2025, Ro 2024/16/0013, S. 20
Verbrauchsteuern
- Strom zur Stromerzeugung – Elektronische Übermittlung von Schriftsätzen aus dem beBPo, BFH, 18.03.2025, VII R 25/22, S. 21
- Werden getrocknete Hanfblüten vom Tabaksteuergesetz erfasst?, VwGH Wien, 21.11.2024, Ro 2024/16/0006, S. 26
- Reines Glycerin und reine Aromastoffe sind keine „Substitute für Tabakwaren“ – Steuerschuldnerschaft eines Beifahrers, FG Düsseldorf, 03.06.2025, 4 K 1370/24 VTa, S. 29
Strafrecht
- Zur Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe, BGH, 30.07.2025, 5 StR 648/24, S. 32
Inhalt ZfZ 12/2025
Zu diesem Heft
- Editorial, S. I
ZfZ-Aktuell
- Aktuelle Informationen zum Zoll-, Außenwirtschafts- und Verbrauchsteuerrecht, S. 369
ZfZ-Themen
- Prof. Dr. Sabine Schröer-Schallenberg: ZfZ-Rechtsprechungsreport Energie- und Stromsteuer 2025, S. 370
- Prof. Dr. Michael Rutemöller: Absenkung der Stromsteuer für alle auf die EU-Mindeststeuersätze?, S. 378
ZfZ-Rechtsprechung
Verbrauchsteuern
- Energieerzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck – Unter Verstoß gegen das nationale Recht vereinnahmte Steuer – Zinsberechnung, EuGH, 08.07.2025, C-148/25, S. 382
- Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre als zweitem Verwendungszweck, BFH, 10.12.2024, VII R 4/22, S. 384
- Entnahme von Strom aus einer mit dem Versorgungsnetz verbundenen Leitung, BFH, 10.12.2024, VII R 26/21, S. 386
- Sicherheitsleistung nicht konstitutiv für die Eröffnung eines Steueraussetzungsverfahrens, BFH, 24.06.2025, VII R 33/22, S. 390
- Kein Dual-use bei Ausnutzung der Transporteigenschaft von Rauchgas aus der Verbrennung von Erdgas, BFH, 12.11.2024, VII R 38/22, S. 394
- Versagung der Steuerbefreiung wegen Fehlens der Verteilererlaubnis und Beförderung ohne vereinfachtes Begleitdokument – Keine Besteuerung bei nichtenergetischer Verwendung eines Energieerzeugnisses, FG Düsseldorf, 03.06.2025, 4 K 1103/23 VE, S. 397
- Stromsteuer-Entlastungsberechtigung bei Betrieb einer Onsite-Anlage, FG München, 10.04.2025, 14 K 527/24, S. 400