Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

Umfassende Informationen der Fachbereiche, Fachbeiträge und Kommentierungen

Die ZfZ ist eine Zeitschrift für Zölle, Verbrauchsteuern, Außenwirtschaft und Marktordnung. Die Fachzeitschrift liefert umfassende Informationen der verschiedenen fachlichen Schwerpunkte und verfolgt die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen in Steuerrecht, Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus bietet die ZfZ praxisrelevante Fachbeiträge zu aktuellen Themen und Problemen sowie fundierte Kommentierungen und Hinweise zu wichtigen Entscheidungen des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.

Die inhaltlichen Schwerpunkte in der ZfZ

• ZfZ-Aktuell: aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung
• ZfZ-Themen: ausführliche Beiträge, Hinweise und Kommentierungen zu aktuellen Themen der Fachbereiche
• ZfZ-Rechtsprechung: mit Entscheidungen des EuGH, BFH und österreichischen VwGH und der Finanzgerichte mit regelmäßigen Anmerkungen zur Bedeutung für die Rechtsprechung
• ZfZ-Literaturbericht: Rezensionen und Literaturberichte zu den verschiedenen Fachbereichen und Gesetzesmaterialien

Aktuelles aus Heft 5 der ZfZ (Mai 2023) u.a.

VC 42 und Fiskalvertretung

Der Verfahrenscode 42 ist eine spezielle Kodierung in der Einfuhrzollanmeldung. In dem dahinterstehenden Verfahren wird ein Zollverfahren mit einer mehrwertsteuerlichen Befreiung von der EUSt verbunden. Dieses Zusammenspiel von Zoll- und Mehrwertsteuerrecht begründet in der Praxis zahlreiche Probleme für die beteiligten Unternehmen. Dieser Beitrag soll nicht den aktuellen Stand der fachlichen Diskussion und der aktuellen Rechtsprechung wiederholen. Hierzu gibt es eine Vielzahl fachlicher Beiträge namhafter Autoren (vgl. nur Schrömbges, ZfZ 2022, 203; Schrömbges, ZfZ 2020, 290; Thaler, ZfZ 2019, 358; Nieskens, EU-UStB 2019, 52). Dieser Artikel behandelt vielmehr das in der Literatur weniger beachtete, in der Praxis aber häufig anzutreffende Zusammenspiel des Codes 42 mit der Fiskalvertretung.

Aktuelles aus Heft 4 der ZfZ (April 2023) u.a.

Zentrale Zollabwicklung – aktuelle Entwicklungen und Erfahrungen aus der Praxis

Der Unionszollkodex (UZK) mit den dazugehörigen delegierten Rechtsakten und Durchführungsvorschriften ist seit dem 1.5.2016 in Kraft. Der UZK bietet – so zumindest der Anspruch – den Rechtsrahmen für ein in die Zukunft ausgerichtetes und modernes europäisches Zollrecht. Hierbei sollen harmonisierte, effiziente, digitale Verfahren, die den globalen Veränderungen Rechnung tragen, das Ziel sein, um nicht nur die europäischen Zollverwaltungen, sondern insbesondere auch die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähig und zukunftssicher aufzustellen. Der UZK bietet, bei aller im Detail durchaus nachvollziehbaren Kritik, den Wirtschaftsbeteiligten zahlreiche Potentiale und Chancen, um ihre Zollprozesse zu modernisieren und zu zentralisieren. Ein wichtiger Baustein in diesem Gesamtkonzept des UZK ist die Zentrale Zollabwicklung (Art. 179 UZK), die jedoch national bisher noch keine große Aufmerksamkeit erfahren hat. Ihre Voraussetzungen, Inhalte und die praktische Bedeutung (jetzt und künftig) werden in diesem Beitrag dargestellt.

Aktuelles aus Heft 3 der ZfZ (März 2023) u.a.

Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Am 1.1.2023 ist das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft getreten und löst – zunächst in einer ersten Welle – weitreichende rechtliche Anpassungspflichten für Unternehmen aus. Das ambitionierte Ziel des Gesetzes ist es, international anerkannte Menschenrechte zu schützen und einzelne umweltbezogene Pflichten durchzusetzen. Dieser Beitrag stellt die wesentlichen Inhalte des Gesetzes vor und gibt einen Überblick über die wichtigsten in der Praxis erforderlichen Umsetzungsschritte. Aufgrund der grenzüberschreitenden Dimension der Lieferkette gibt es auch einige Überschneidungen mit dem Zollrecht. Jüngstes Beispiel ist ein Kommissionsvorschlag, der ein Einfuhrverbot für Produkte enthält, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Darüber hinaus verfolgen einige Verbote und Beschränkungen den Schutz von Mensch und Umwelt, entsprechend wird die Einhaltung dieser Belange auch durch Zollbehörden überwacht. Als letztes Beispiel sei das Präferenzrecht erwähnt: Wie etwa mit Blick auf Zulieferer nach dem LkSG muss man sich mit den Herstellungsbedingungen im Drittland beschäftigen.

Aktuelles aus Heft 2 der ZfZ (Februar 2023) u.a.

Kein Billigkeitserlass der Einfuhrumsatzsteuer gemäß §§ 163, 227 AO – Verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Einfuhrumsatzsteuer und besonderen Verbrauchsteuern

Seit den EuGH-Entscheidungen Eurogate/DHL (EuGH v. 2.6.2016, C-226/14 und C-228/14, ZfZ 2016, 193) und Federal Express (EuGH v. 10.7.2019, C-26/18, ZfZ 2019, 231) wird das überkommene deutsche Regelungsregime von Zoll, Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) und besonderen Verbrauchsteuern zunehmend hinterfragt. Meist liegt das Augenmerk darauf, ob die vertraute Systematik des Generalverweises auf das Zollrecht (§ 21 Abs. 2 UStG) mit dem Unionsrecht in Einklang steht.

Der vorliegende Beitrag kommt dagegen fast ohne supranationales Recht aus. Er befasst sich vielmehr mit einer Regelungsasymmetrie zwischen EUSt und besonderen Verbrauchsteuern in dem so praxisrelevanten Bereich des Billigkeitserlasses, die verfassungsrechtliche Fragen aufwirft.

Weitere Bestandteile des ZfZ Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZfZ

ISSN: 0342-3484