Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

Umfassende Informationen der Fachbereiche, Fachbeiträge und Kommentierungen

Die ZfZ ist eine Zeitschrift für Zölle, Verbrauchsteuern, Außenwirtschaft und Marktordnung. Die Fachzeitschrift liefert umfassende Informationen der verschiedenen fachlichen Schwerpunkte und verfolgt die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen in Steuerrecht, Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus bietet die ZfZ praxisrelevante Fachbeiträge zu aktuellen Themen und Problemen sowie fundierte Kommentierungen und Hinweise zu wichtigen Entscheidungen des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.

Die inhaltlichen Schwerpunkte in der ZfZ

• ZfZ-Aktuell: aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung
• ZfZ-Themen: ausführliche Beiträge, Hinweise und Kommentierungen zu aktuellen Themen der Fachbereiche
• ZfZ-Rechtsprechung: mit Entscheidungen des EuGH, BFH und österreichischen VwGH und der Finanzgerichte mit regelmäßigen Anmerkungen zur Bedeutung für die Rechtsprechung
• ZfZ-Literaturbericht: Rezensionen und Literaturberichte zu den verschiedenen Fachbereichen und Gesetzesmaterialien

Aktuelles aus Heft 4 der ZfZ (April 2024) u.a.

Wirksamer Rechtschutz gegen Entscheidungen der Zollbehörden durch die Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit

Der EuGH hat unlängst eine bemerkenswerte Entscheidung zum Zollwertrecht verkündet, welche die Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit zu einem Umdenken bei der Anwendung verwaltungsprozessualer Grundsätze nötigen könnte. Bedauerlicherweise hat dieses Urteil des EuGH bislang in der zollrechtlichen Fachwelt noch nicht die gebotene Aufmerksamkeit gefunden. Neben zollwertrechtlichen Fragestellungen, die hier nicht weiter beleuchtet werden sollen, hatte sich der EuGH in diesem Urteil insbesondere mit der Frage zu befassen, ob ein einzelstaatliches Gericht befugt ist, von Amts wegen erstmals zu Lasten eines Klägers einen rechtlichen Gesichtspunkt zu prüfen, der im Verwaltungsverfahren und außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren von der Zollbehörde nicht berücksichtigt worden war. Was für deutsche Finanzrichterinnen und Finanzrichter jahrzehntelang als selbstverständlich galt, scheint nun jedenfalls dann in Frage gestellt zu werden, wenn ein einzelstaatliches Gericht Unionsrecht anzuwenden hat.

Aktuelles aus Heft 3 der ZfZ (März 2024) u.a.

Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust im Verbrauchsteuerrecht – eine kritische Betrachtung unter Berücksichtigung praktischer Anwendungsfälle

Die Autorin untersucht im Anschluss an ein Urteil des FG Hamburg zur Steuerentstehung wegen einer Leckage an einer Ölleitung (FG Hamburg v. 5.8.2020, 4 K 109/16, ZfZ 2021, 58), unter welchen Voraussetzungen bei Unglücksfällen mit unversteuerten Waren oder aufgrund von Sorgfaltspflichtverletzungen Verbrauchsteuer entsteht.

Aktuelles aus Heft 2 der ZfZ (Februar 2024) u.a.

Das Antragsverfahren für autonome Zollaussetzungen und Zollkontingente

Am 29.12.2023 wurden im Amtsblatt der EU die Verordnungen (EU) 2023/2890 zur Aussetzung der in Art. 56 Abs. 2 Buchst. c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und (EU) 2023/2880 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren bekannt gegeben, mit denen die ab 1.1.2024 geltenden autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingente festgelegt werden, die der Versorgung der Verarbeitungsindustrie der Union dienen. Der Autor hat dies zum Anlass genommen, die Voraussetzungen und das Verfahren für den Erlass solcher Maßnahmen sowie die Bedingungen für deren Nutzung zu beschreiben, über die in der Literatur wenig veröffentlicht ist.

Aktuelles aus Heft 1 der ZfZ (Januar 2024) u.a.

New Compliance mit dem INCASE-Modell: Von Checklisten und Feigenblättern zu nachhaltiger Wirkung

Der Beitrag beschreibt die Hintergründe, die historische Entwicklung und die Wirkmechanismen von Compliance und zeigt auf dieser Grundlage auf, dass Compliance – im klassischen bzw. gegenwärtigen Verständnis – allenfalls begrenzt als Erfolgsgeschichte oder Allheilmittel für bessere Regeltreue – oder in Summe eine bessere Wirtschafts-, Arbeits- oder gar Lebenswelt bzw. Zivilgesellschaft – taugen kann.

Aktuelles aus Heft 12 der ZfZ (Dezember 2023) u.a.

Das Multi-Party Interim Appeal Arbitration Arrangement (MPIA) als Antwort auf die Krise im Streitbeilegungssystem der Welthandelsorganisation (WTO) – Alternative, Ausweg oder Umweg?

Die Blockade des Appellate Body durch die USA hat das Streitbeilegungssystem der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) in seiner zweiten Instanz de facto außer Gefecht gesetzt. In der Konsequenz ist auch die WTO weitgehend handlungsunfähig und wird oft nur noch als „zahnloser Tiger“ bezeichnet. Die Folgen für die Rechtssicherheit im Welthandelssystem sind weitreichend. Streitigkeiten können nicht mehr beigelegt werden und die Regeln der WTO sind im Zweifel praktisch nicht mehr durchsetzbar. Die EU versucht zusammen mit anderen WTO-Mitgliedern der aktuellen Pattsituation entgegenzuwirken, indem die Regelungen des Multi-Party Interim Appeal Arbitration Arrangement (MPIA) ins Leben gerufen wurden. Die Vereinbarung soll ihren Mitgliedern weiterhin eine funktionierende Streitschlichtung in handelsrechtlichen Streitigkeiten ermöglichen. Gegenstand dieses Beitrags ist ein Überblick über die Krise, die Kritik der USA und deren Auswirkungen auf das Streitbeilegungssystem der WTO sowie über die Regelungen des MPIA und dessen Potenzial, der aktuellen Krise der WTO zu begegnen.

Aktuelles aus Heft 11 der ZfZ (November 2023) u.a.

Hohe Energiepreise als Triebfeder für eine Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland

Das hohe Energiepreisniveau in Deutschland ist für die Wirtschaft eine große Last und trägt dazu bei, dass die Unternehmen verstärkt über die Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland nachdenken und teilweise diesen Schritt auch tatsächlich vollziehen. Die Politik hat das Problem erkannt und versucht, einer Standortverlagerung u.a. mit Maßnahmen zur Begrenzung der Energiepreise entgegenzuwirken. Die Vorgehensweise ist dabei allerdings nicht immer kohärent. Das zeigt sich etwa daran, dass die Politik über die Einführung eines Industriestrompreises diskutiert, zugleich aber den energiesteuerlichen Spitzenausgleich (voraussichtlich) auslaufen lässt.

Der Beitrag zeigt die mit der Thematik zusammenhängenden Aspekte auf und gelangt zu dem provokanten Schluss, dass Unternehmen, die eine Standortverlagerung angesichts der sich zunehmend verschlechternden Rahmenbedingungen in Deutschland nicht prüfen, grob fahrlässig handeln.

Weitere Bestandteile des ZfZ Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZfZ

ISSN: 0342-3484