Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

Umfassende Informationen der Fachbereiche, Fachbeiträge und Kommentierungen

Die ZfZ ist eine Zeitschrift für Zölle, Verbrauchsteuern, Außenwirtschaft und Marktordnung. Die Fachzeitschrift liefert umfassende Informationen der verschiedenen fachlichen Schwerpunkte und verfolgt die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen in Steuerrecht, Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus bietet die ZfZ praxisrelevante Fachbeiträge zu aktuellen Themen und Problemen sowie fundierte Kommentierungen und Hinweise zu wichtigen Entscheidungen des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.

Die inhaltlichen Schwerpunkte in der ZfZ

• ZfZ-Aktuell: aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung
• ZfZ-Themen: ausführliche Beiträge, Hinweise und Kommentierungen zu aktuellen Themen der Fachbereiche
• ZfZ-Rechtsprechung: mit Entscheidungen des EuGH, BFH und österreichischen VwGH und der Finanzgerichte mit regelmäßigen Anmerkungen zur Bedeutung für die Rechtsprechung
• ZfZ-Literaturbericht: Rezensionen und Literaturberichte zu den verschiedenen Fachbereichen und Gesetzesmaterialien

Aktuelles aus Heft 11 der ZfZ (November 2023) u.a.

Hohe Energiepreise als Triebfeder für eine Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland

Das hohe Energiepreisniveau in Deutschland ist für die Wirtschaft eine große Last und trägt dazu bei, dass die Unternehmen verstärkt über die Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland nachdenken und teilweise diesen Schritt auch tatsächlich vollziehen. Die Politik hat das Problem erkannt und versucht, einer Standortverlagerung u.a. mit Maßnahmen zur Begrenzung der Energiepreise entgegenzuwirken. Die Vorgehensweise ist dabei allerdings nicht immer kohärent. Das zeigt sich etwa daran, dass die Politik über die Einführung eines Industriestrompreises diskutiert, zugleich aber den energiesteuerlichen Spitzenausgleich (voraussichtlich) auslaufen lässt.

Der Beitrag zeigt die mit der Thematik zusammenhängenden Aspekte auf und gelangt zu dem provokanten Schluss, dass Unternehmen, die eine Standortverlagerung angesichts der sich zunehmend verschlechternden Rahmenbedingungen in Deutschland nicht prüfen, grob fahrlässig handeln.

Aktuelles aus Heft 10 der ZfZ (Oktober 2023) u.a.

Das CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM) – Berichtspflichten für Einfuhren ab dem 1.10.2023 und Ausblick auf das System ab 1.1.2026

Der Beitrag stellt das neuartige Regelungskonzept des CO2-Grenzausgleichssystems und die Berichtspflichten für Einfuhren ab dem 1.10.2023 dar. Die Komplexität der Ermittlung der in importierten Gütern eingebetteten CO2-Emissionen wird für die Einführer herausfordernd sein; ebenso das teilweise ungeklärte Zusammenspiel mit zollrechtlichen Vorschriften. Der Beitrag schließt mit Handlungsempfehlungen für betroffene Wirtschaftsbeteiligte.

Aktuelles aus Heft 9 der ZfZ (September 2023) u.a.

Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Warenbewegungen des steuerrechtlich freien Verkehrs mit anderen Mitgliedstaaten

Die zum 13.2.2023 vollständig in Kraft getretene Neufassung der Verbrauchsteuersystemrichtlinie (RL (EU) 2020/262) hat insbesondere die Warenbewegungen des steuerrechtlich freien Verkehrs mit anderen Mitgliedstaaten teils grundlegend neu geregelt. Für die harmonisierten Verbrauchsteuern (national sind dies die Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer, Biersteuer und Energiesteuer, ausgenommen ist lediglich die Stromsteuer) wurden auch die Tatbestände, welche zu einer Unregelmäßigkeit führen, wesentlich erweitert. Aus der Verbrauchsteuersystemrichtlinie selbst sowie insbesondere aus der nationalen Umsetzung in den einzelnen Verbrauchsteuergesetzen ergeben sich jedoch Auslegungsfragen, die nachfolgend dargestellt und analysiert werden sollen.

Aktuelles aus Heft 8 der ZfZ (August 2023) u.a.

Rechtsprechungsreport zum Zollrecht und Ein-fuhrumsatzsteuerrecht 2022

Neben zahlreichen Entscheidungen zur vorübergehenden Verwendung bot sich im vergangenen Jahr für die Gerichte auch wieder die Gelegenheit das Einfuhrumsatzsteuerrecht weiter zu konturieren. Das Thema „Zollwert und Verrechnungspreise“ ist nach wie vor nicht ausgestanden, dafür aber dürften in Zukunft unproblematisch Erstattungszinsen zu beanspruchen sein. Schließlich haben BGH und EuGH sich zum Entstehen einer Antidumpingzollschuld bei Vorlage fehlerhafter Verpflichtungsrechnungen positioniert – besonders virulent erscheint hier die Klärung offener Fragen vor dem Hintergrund der steuerstrafrechtlichen Sanktionierung.

Aktuelles aus Heft 7 der ZfZ (Juli 2023) u.a.

Die zollwertrechtliche Behandlung von Verrechnungspreisanpassungen – eine unendliche Geschichte

Dieser Beitrag untersucht eingehend das schwierige und zollrechtlich strittige Problem, ob von verbundenen Unternehmen nachträglich vorgenommene Verrechnungspreisanpassungen eine Änderung des bei der Zollabfertigung zugrunde gelegten Zollwerts bewirken können. Der Verfasser setzt sich in seiner grundlegenden Untersuchung unter anderem kritisch mit dem EuGH-Urteil im Fall „Hamamatsu“ (C-529/16, ZfZ 2018, 686) auseinander und wertet die Dokumente aus, in denen die Welthandelsorganisation sich um eine Problemlösung bemüht. Ist eine ertragsteuerliche Motivation, Verrechnungspreisanpassungen vorzunehmen, bei der Zollwertermittlung zu berücksichtigen?

Aktuelles aus Heft 6 der ZfZ (Juni 2023) u.a.

Außenwirtschaftsrecht als politisches Mittel im Umgang mit Autokratien

Der Beitrag gibt einen Überblick über verschiedene außenhandelsrechtliche Instrumente, mit denen die EU und Deutschland auf den steigenden Handlungsdruck reagieren. Auch wenn sich die Anzahl der demokratischen Staaten weltweit verringert und Autokratien zahlenmäßig auf dem Vormarsch sind, verfügen die EU und Deutschland über eine ganze Reihe außenwirtschaftsrechtlicher Werkzeuge, mit denen sie Autokratien wirksam begegnen können.

Aktuelles aus Heft 5 der ZfZ (Mai 2023) u.a.

VC 42 und Fiskalvertretung

Der Verfahrenscode 42 ist eine spezielle Kodierung in der Einfuhrzollanmeldung. In dem dahinterstehenden Verfahren wird ein Zollverfahren mit einer mehrwertsteuerlichen Befreiung von der EUSt verbunden. Dieses Zusammenspiel von Zoll- und Mehrwertsteuerrecht begründet in der Praxis zahlreiche Probleme für die beteiligten Unternehmen. Dieser Beitrag soll nicht den aktuellen Stand der fachlichen Diskussion und der aktuellen Rechtsprechung wiederholen. Hierzu gibt es eine Vielzahl fachlicher Beiträge namhafter Autoren (vgl. nur Schrömbges, ZfZ 2022, 203; Schrömbges, ZfZ 2020, 290; Thaler, ZfZ 2019, 358; Nieskens, EU-UStB 2019, 52). Dieser Artikel behandelt vielmehr das in der Literatur weniger beachtete, in der Praxis aber häufig anzutreffende Zusammenspiel des Codes 42 mit der Fiskalvertretung.

Weitere Bestandteile des ZfZ Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZfZ

ISSN: 0342-3484