Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

Umfassende Informationen der Fachbereiche, Fachbeiträge und Kommentierungen

Die ZfZ ist eine Zeitschrift für Zölle, Verbrauchsteuern, Außenwirtschaft und Marktordnung. Die Fachzeitschrift liefert umfassende Informationen der verschiedenen fachlichen Schwerpunkte und verfolgt die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen in Steuerrecht, Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus bietet die ZfZ praxisrelevante Fachbeiträge zu aktuellen Themen und Problemen sowie fundierte Kommentierungen und Hinweise zu wichtigen Entscheidungen des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.

Die inhaltlichen Schwerpunkte in der ZfZ

• ZfZ-Aktuell: aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung
• ZfZ-Themen: ausführliche Beiträge, Hinweise und Kommentierungen zu aktuellen Themen der Fachbereiche
• ZfZ-Rechtsprechung: mit Entscheidungen des EuGH, BFH und österreichischen VwGH und der Finanzgerichte mit regelmäßigen Anmerkungen zur Bedeutung für die Rechtsprechung
• ZfZ-Literaturbericht: Rezensionen und Literaturberichte zu den verschiedenen Fachbereichen und Gesetzesmaterialien

Aktuelles aus Heft 8 der ZfZ (August 2025) u.a.

Biomasseverstromung – Umsetzung des Beihilferechts im StromStG

Die Nutzung von Biomasse hat eine nicht zu unterschätzende Bedeutung im Rahmen der angestrebten dezentralen Strom- und Wärmerzeugung. Die Verstromung von Biomasse erfolgt zumeist im KWK-Prozess und leistet, neben der Ausnutzung energetischen Potenzials, einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung einer Kreislaufwirtschaft, in der Reststoffe thermisch verwertet werden. Dem trug bisher eine stromsteuerliche Privilegierung des Eigenverbrauchs und – unter eingeschränkten Voraussetzungen – der Leistung an Letztverbraucher aus Biomasse erzeugter Energie Rechnung.

Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit der durch Verwaltungserlass vorgenommenen neuen Differenzierung zwischen fester, flüssiger und gasförmiger Biomasse einerseits und der Gesamtfeuerungswärmeleistung andererseits auseinander, die das StromStG und die StromStV bisher nicht kannten und die geeignet ist, insbesondere hinsichtlich der wirtschaftlichen Nutzung von Klär- und Deponiegas zu von den Anlagebetreibern nicht erwarteten und in ihren Dispositionen berücksichtigten Belastungen zu führen. Die vorgenannten Unterscheidungskriterien, die vom BMF bzw. der GZD durch schlichte Bekanntmachung neu und erstmalig in das Stromsteuerrecht eingefügt worden seien, sieht der Autor in Konflikt sowohl mit dem Parlamentsvorbehalt wie dem unionsrechtlichen Einstimmigkeitsgrundsatz in Steuersachen und dem Wesentlichkeitsgrundsatz.

Ist ein solches Vorgehen beihilferechtlich zu begründen? Ist die bisher weitergefasste stromsteuerrechtliche Begünstigung der Nutzung von Biomasse wirklich eine Beihilfe? Oder handelt es sich um Gesetzgebung durch die Hintertür?

Aktuelles aus Heft 7 der ZfZ (Juli 2025) u.a.

Die Entwaldungs-VO: Ziele, Inhalt und verwandte Regelungen, WTO-Konformität, Vorbereitungen – Teil 1

Die VO (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union (im Folgenden: Entwaldungs-VO) ist am 29.6.2023 in Kraft getreten und sollte eigentlich ab 30.12.2024 von sog. Marktteilnehmern und Nicht-KMU-Händlern und ab 30.6.2025 von Kleinstunternehmen und kleinen Unternehmen angewendet werden. Der Druck seitens der mit dieser Regelung unzufriedenen Erzeugerländer sowie von EU-Mitgliedstaaten und EU-Wirtschaftsverbänden wegen unzureichender Vorbereitungen – sowohl seitens der betroffenen Unternehmen als auch der Kommission – hat dazu geführt, dass mit der VO (EU) 2024/3234 der Anwendungsbeginn für die beiden Gruppen von Wirtschaftsbeteiligten jeweils um ein Jahr verschoben wurde, also grundsätzlich auf den 30.12.2025 und auf den 30.6.2026 für Kleinstunternehmen und kleine Unternehmen. In der ZfZ 1/2025 haben Wolf und Galvão bereits einige Aspekte dieser Verordnung dargestellt.

Im ersten Teil dieses Beitrags erklärt der Autor ausführlich die Ziele der Verordnung sowie ihr Verhältnis zu verwandten Regelungen und geht auf die WTO-Konformität der Maßnahme ein. Im zweiten Teil wird er dann die Verordnung erläutern und würdigen sowie Ratschläge geben für Unternehmen, die solche Waren ein- oder ausführen, zur Vorbereitung auf die anstehenden Änderungen. Diesen zweiten Teil des Beitrages findet der Leser im nächsten Heft der ZfZ.

Aktuelles aus Heft 6 der ZfZ (Juni 2025) u.a.

Das Globale Handelssystem im Wandel: Der Handelskrieg der Trump-Ära und seine Auswirkungen auf Unternehmen der EU

Dieser Beitrag behandelt die Auswirkungen der aktuellen Handelspolitik Donald Trumps auf das multilaterale Handelssystem sowie mögliche Handlungsoptionen, die der Europäischen Union als Reaktionsmöglichkeiten zustehen. Schon in seiner letzten Amtszeit von 2017 bis 2021 entfernten sich die USA zunehmend von einer weltoffenen hin zu einer auf Protektionismus und Abschottung setzenden Wirtschaftsmacht, die sich nicht mehr an das regelbasierte internationale Handelssystem gebunden fühlt. Seit Beginn dieses Jahres erreicht diese Handelspolitik jedoch eine neue Dimension. Nach einem kurzen Einblick in die Historie der USA als wichtigster Architekt des multilateralen Handelssystems wird der Wandel bis zum heutigen Zeitpunkt beschrieben. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Instrumente der Handelspolitik nach US-Recht und deren Nutzung von der neuen Trump-Administration gelegt. Dabei müssen die Unterschiede zu unserer in Europa vorherrschenden Rechtsordnung beachtet werden. Daran schließt sich eine Betrachtung der Folgen für die globale Handelspolitik an. Letztendlich werden auch die Reaktionsmöglichkeiten aus europäischer Sicht beleuchtet, bevor dieser Beitrag mit einem vorsichtigen Blick in die Zukunft schließt. Dabei sei bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die derzeitige Handelspolitik der USA von einer solchen Unberechenbarkeit und Unbeständigkeit gekennzeichnet ist, dass nur schwer vorausgesagt werden kann, wie lange die Inhalte dieses Beitrags ihre Gültigkeit behalten. Gleichwohl wird durch die Verfasser hiermit ein Versuch unternommen, den europäisch versierten Experten die derzeitige Handelspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika näher zu bringen.

Aktuelles aus Heft 5 der ZfZ (Mai 2025) u.a.

Verbrauchsteuerrechtliche Bewertung von Zerstörung und Verlust von Steuergegenständen am Beispiel von § 14 Abs. 3 BierStG

Die Autorin setzt sich im Anschluss an das Girelli-Alcool-Urteil des EuGH vom 18.4.2024 (Rs. C-509/22, ZfZ 2024, 346) eingehend und systematisch insbesondere auch mit der dort wenig beleuchteten subjektiven Komponente der Begriffe höhere Gewalt und unvorhersehbares Ereignis auseinander.

Aktuelles aus Heft 4 der ZfZ (April 2025) u.a.

Die Besteuerung von Wasserstoff nach der Energiesteuerrichtlinie unter Berücksichtigung der Umsetzung in nationales Recht

Der Beitrag stellt die unterschiedlichen Produktionsverfahren – für danach farblich gekennzeichneten – Wasserstoff und deren rechtliche Behandlung in den einschlägigen Rechtsvorschriften umfassend dar. Dabei treten zahlreiche Regelungsdefizite zu tage. Weder in der aktuellen Energiesteuerrichtlinie noch im Energiesteuergesetz gebe es ausreichend differenzierte Regelungen, die der Bedeutung von Wasserstoff als Energieerzeugnis gerecht werden. Auch der Blick in die Zukunft fällt skeptisch aus...

Aktuelles aus Heft 3 der ZfZ (März 2025) u.a.

Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Präferenzabkommen der EU

Der Beitrag gibt einen weitgespannten Überblick die von der Union geschlossenen Präferenzabkommen und ihre typische inhaltliche Ausgestaltung, analysiert die wirtschaftlich bedeutsamsten Präferenzabkommen der letzten Jahre. Im Anschluss daran wagen die Autoren einen Ausblick in die handelspolitische Zukunft.

Weitere Bestandteile des ZfZ Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZfZ

ISSN: 0342-3484