Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

Umfassende Informationen der Fachbereiche, Fachbeiträge und Kommentierungen

Die ZfZ ist eine Zeitschrift für Zölle, Verbrauchsteuern, Außenwirtschaft und Marktordnung. Die Fachzeitschrift liefert umfassende Informationen der verschiedenen fachlichen Schwerpunkte und verfolgt die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen in Steuerrecht, Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus bietet die ZfZ praxisrelevante Fachbeiträge zu aktuellen Themen und Problemen sowie fundierte Kommentierungen und Hinweise zu wichtigen Entscheidungen des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.

Die inhaltlichen Schwerpunkte in der ZfZ

• ZfZ-Aktuell: aktuelle Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung
• ZfZ-Themen: ausführliche Beiträge, Hinweise und Kommentierungen zu aktuellen Themen der Fachbereiche
• ZfZ-Rechtsprechung: mit Entscheidungen des EuGH, BFH und österreichischen VwGH und der Finanzgerichte mit regelmäßigen Anmerkungen zur Bedeutung für die Rechtsprechung
• ZfZ-Literaturbericht: Rezensionen und Literaturberichte zu den verschiedenen Fachbereichen und Gesetzesmaterialien

Aktuelles aus Heft 3 der ZfZ (März 2026) u.a.

Anforderungen an delegierte Rechtsakte – Auseinandersetzung mit Art. 290 AEUV in der Rechtsprechung des EuGH

Mit der Umstellung der europäischen Verträge nach dem Vertrag von Lissabon ist die Rechtsetzung in der Europäischen Union grundlegend reformiert worden. Dadurch werden auch Grundprinzipien der Union berührt. Neben den Basisrechtsakten – Verordnungen und Richtlinien nach Art. 288 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) – gibt es delegierte Rechtsakte, Art. 290 AEUV und Durchführungsrechtsakte, Art. 291 AEUV, die von der EU-Kommission erlassen werden. Im Zollkodex der Union (UZK) sind große Teile des Zollrechts der Union geregelt. Er enthält eine Vielzahl von Befugnisübertragungen, etwa auch zur relevanten Geltungsdauer von Bewilligungen. Das praktisch relevante systematische Zusammenspiel der delegierten Rechtsakte und ihrer jeweiligen Basisrechtsakte war Gegenstand mehrerer Urteile des EuGH und hat auch in der Literatur für Diskussionen gesorgt. In der Rechtsprechung des EuGH zum Zollrecht schien sich insoweit eine Linie herauszubilden, welche Anforderungen an die Kommission gestellt werden, damit dem Wesentlichkeitsvorbehalt genügt wird. Der Beitrag nimmt zollrechtliche Urteile der jüngeren Rechtsprechung des EuGH zum Anlass, die Anforderungen an delegierte Rechtsakte erneut aufzuzeigen und diese im Hinblick auf die Auseinandersetzung des Gerichtshofs mit der Thematik, insbesondere im Hinblick auf seine Aufgabe im Organgefüge der Union, kritisch einzuordnen.

Aktuelles aus Heft 2 der ZfZ (Februar 2026) u.a.

Alter Wein in neuen Schläuchen – die Wiedereinführung der Iran-Sanktionen durch die EU

Die Autoren erläutern die von der Union ursprünglich verhängten Iran-Sanktionen, zu denen diese jetzt zurückgekehrt ist. Sie fokussieren dabei die güter- und produktbezogenen Verbote und die Verbote betreffend Geldtransfer und beziehen in ihre Darstellung eine Reihe weiterer Sanktionsverordnungen ein, die das Sanktionsregime ergänzen. Abschließend wagen sie einen politischen Ausblick.

Aktuelles aus Heft 1 der ZfZ (Januar 2026) u.a.

Quousque tandem: Ein Zwischenruf zur abgabenrechtlichen Rechtfertigung der Festpreisphase des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Mit Ablauf des Jahres 2025 endete die fünfjährige Festpreisphase des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Nach einem Übergangsjahr 2026 mit einem Preiskorridor sollte 2027 dann eigentlich der europäische ETS II starten. Doch mit dem jüngsten Beschluss des EU-Umweltministerrats, den ETS II um ein Jahr auf 2028 zu verschieben, sieht es ganz so aus, als ob sich der Übergang vom nationalen auf den europäischen CO2-Preis länger hinziehen wird. Die schon bei Einführung des BEHG diskutierte Frage, wie sich Festpreise für Verschmutzungsrechte abgabenrechtlich rechtfertigen lassen, drängt sich damit wieder auf. Der Beitrag beleuchtet dies und ist zugleich eine Besprechung von A.-K. Schneider: „Verfassungsfragen der Einführung von Klimaabgaben am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes“.

Aktuelles aus Heft 12 der ZfZ (Dezember 2025) u.a.

ZfZ-Rechtsprechungsreport Energie- und Stromsteuer 2025

Aus der Fülle der im Berichtszeitraum von den Gerichten erlassenen Entscheidungen hat die Autorin fachkundig diejenigen herausgesucht, die in besonderer Weise die Aufmerksamkeit unserer Leser verdienen und die sie kompakt und kritisch vorstellt.

Aktuelles aus Heft 11 der ZfZ (November 2025) u.a.

Eingang in den Wirtschaftskreislauf als Tatbestandsmerkmal?

Der Beitrag setzt sich, basierend auf einer Analyse der historischen Entwicklung des Einfuhrumsatzsteuerrechts in Österreich, kritisch mit der von der neueren Rechtsprechung und vielfach auch vom Schrifttum in den Mittelpunkt gerückten Rechtsfigur des „Eingangs der Ware in den Wirtschaftskreislauf der Union“ auseinander, welche nach der Analyse des Autors zwar trotz ihrer tatbestandlichen Unschärfe indizielle Bedeutung für das Entstehen einer Einfuhrumsatzsteuerschuld haben könne, aber nicht deren Tatbestandsmerkmal sei.

Aktuelles aus Heft 10 der ZfZ (Oktober 2025) u.a.

Systembedingte Ausnahmen von der unionsrechtlich verpflichtenden Energiebesteuerung

Nach der Logik der Energiesteuerrichtlinie soll die Verbrennung von Energieerzeugnissen nur dann steuerlich erfasst werden, wenn sie eine Generierung von Energie in Form motorischer Leistung oder von Wärme bewirkt. Die betreffenden Erzeugnisse werden durch Bezugnahme auf die Kombinierte Nomenklatur enumerativ aufgeführt. Diese Logik verlangt jedoch, auch die Besteuerung von Substitutionserzeugnissen vorzusehen, wenn sie zur Wärme oder Krafterzeugung eingesetzt werden. Umgekehrt besteht eine Vielzahl von Steuerbegünstigungen und Regelungen, nach denen bestimmte Verwendungen, Prozesse und Verfahren – mitunter nicht ohne Weiteres systemkonform – aus dem Anwendungsbereich der Energiesteuerrichtlinie ausgewiesen sind, was allfällige Abgrenzungsprobleme mit sich bringt, welche die Rechtsprechung reichlich beschäftigt haben. Der Autor führt den Leser mit gekonnter Hand durch das mitunter kritisch zu sehende Dickicht der einschlägigen Regelungen.

ISSN: 0342-3484