Zeitschrift für Betrieb und Personal (B+P)
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Die Vorteile der Zeitschrift für Betrieb und Personal
- Aktuelle Entwicklungen u.a. in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur
- Arbeitshilfen und Praxisbeispiele zu Betriebs- und Personal-Themen in einer Fachzeitschrift
- Leichter Zugang durch praxisnahe Auswertungen der Themenschwerpunkte
Themenschwerpunkte der Zeitschrift für Betrieb und Personal
Die Betrieb und Personal Zeitschrift unterrichtet Sie aktuell über die neuesten Entwicklungen und Entscheidungen in Gesetzgebung, Gesetzesvorhaben, Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur auf den Gebieten der Lohnsteuer und des Sozialversicherungsrechts (einschließlich Arbeitsförderungsrecht), des Arbeitsrechts sowie des Personalwesens. Dies schließt auch die thematische Behandlung der Lohn und Gehaltsabrechnung ein.
Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur praxisgerecht ausgewertet
- Leicht verständliche und zügig lesbare Kurzbeiträge zu aktuellen Problemen
- In jeder Ausgabe Hinweise auf aktuelle Entscheidungen mit erklärenden Anmerkungen
- Komprimierte mit Praxisbeispielen veranschaulichte Berichte zu Schwerpunktthemen
- „B+P-Telex“ mit wichtigen, vielfach noch nicht veröffentlichten Urteilen, Verwaltungsregelungen sowie Gesetzesvorhaben
Besonderer Service für Abonnenten der Zeitschrift für Betrieb und Personal
- Fundierte Stellungnahmen zu Leserfragen aus der betrieblichen Personalarbeit
- Mit jedem Heft ergänztes Stichwortverzeichnis
Aktuelles aus Heft 12 der B+P (Dezember 2025) u.a.
Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bei Krankheit und Kündigung
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kommt ein hoher Beweiswert zu. Legt ein Mitarbeiter eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, gehen die Parteien und auch die Gerichte von der Richtigkeit dieser Bescheinigung aus. Es entstehen dann die gesetzlichen Entgeltfortzahlungsansprüche. Seit der Grundsatzentscheidung des BAG aus dem Jahre 2021 hat sich die Beurteilung der Sach- und Rechtslage jedoch erheblich geändert. Die Rechtsprechung geht nunmehr davon aus, dass der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeit bei einer Kündigung erschüttert sein kann. Das ist v.a. dann der Fall, wenn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Zusammenhang mit dem Ausspruch einer Kündigung vorgelegt wird, was in sehr vielen Fällen tatsächlich erfolgt. Auf Basis der sehr klaren Rechtsprechung des BAG haben nun in den vergangenen Jahren viele Arbeitgeber bei zeitgleicher Kündigung und Arbeitsunfähigkeit die Lohnfortzahlung eingestellt. Wir haben in diesem Heft bereits immer wieder über die einzelnen Urteile der Arbeitsgerichte berichtet. Der Beitrag bereitet die Entwicklung der Rechtsprechung insgesamt auf, stellt sie dar und geht auf die vielen Einzelurteile gesammelt ein.
Aktuelles aus Heft 11 der B+P (November 2025) u.a.
Compliance und Arbeitsrecht – was müssen Arbeitgeber beachten?
Das Thema Compliance ist aus der Unternehmenspraxis kaum noch wegzudenken. Dennoch ist der Begriff für viele Arbeitgeber immer noch unscharf, schwer zu fassen und nicht vollständig geklärt, welche Pflichten sich daraus konkret ergeben. Der Beitrag soll daher einen Überblick geben, was „Compliance“ bedeutet, welche Maßnahmen Unternehmen treffen und wie sie mit Compliance-Verstößen umgehen sollten. Um die Bedeutung des Themas zu verdeutlichen, werden auch Haftungsrisiken aufgezeigt und schließlich am Beispiel des Datenschutzes konkrete Handlungserfordernisse dargestellt.
Aktuelles aus Heft 10 der B+P (Oktober 2025) u.a.
In Bezug auf Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf Fehlleistungen, Schlechtleistungen oder Minderleistungen von Arbeitnehmern ergeben sich für die Praxis vielfältige, nicht immer leicht zu beantwortende Fragen und Problemstellungen. Diesen Fragestellungen geht der vorliegende Beitrag unter Hinweis auf aktuelle Rechtsprechung nach.
Aktuelles aus Heft 9 der B+P (September 2025) u.a.
Arbeitsrechtliche Fragestellungen zur Betriebsratsvergütung
Die Mitglieder des Betriebsrats führen ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt aus (§ 37 Abs. 1 BetrVG). Mit diesem Programmsatz des BetrVG ist klargestellt: Eine Vergütung für die Wahrnehmung des Amts als Betriebsrat ist ausgeschlossen oder anders ausgedrückt, eine Betriebsratsvergütung im Wortsinn gibt es nicht. Dieses gewichtige betriebsverfassungsrechtliche Prinzip des Ehrenamts wahrt die innere und äußere Unabhängigkeit der Betriebsratsmitglieder.
Für die hiernach ehrenamtlich tätigen Betriebsratsmitglieder ergeben sich daraus zwangsläufig sowohl Fragen der geschuldeten Vergütung für Zeiten der Arbeitsbefreiung und der Freistellung von der Arbeitsleistung für Betriebsratsmitglieder zur Wahrnehmung des Mandats als auch Fragen des Ausgleichs/der Vergütung für Betriebsratstätigkeiten außerhalb der betrieblichen Arbeitszeit. Schließlich stellt sich zudem die grundsätzliche und allgemeine Frage der wirtschaftlichen und beruflichen Absicherung von Mitgliedern von Betriebsräten. Diesen Fragestellungen geht der Beitrag unter Berücksichtigung aktueller Gesetzgebung und Rechtsprechung nach.
Aktuelles aus Heft 8 der B+P (August 2025) u.a.
Fristlose Kündigung bei Whistleblowing
Die Weitergabe von rufschädigenden internen Informationen an die Öffentlichkeit ist regelmäßig dazu geeignet, ein Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Auf der anderen Seite schützt das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) Personen, die Informationen über Verstöße offenlegen. Das LAG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil allerdings klargestellt, dass nicht jede Form des Whistleblowings automatisch unter den Schutz des HinSchG fällt. Werden die Regeln über das Offenlegen von Informationen nach dem HinSchG nicht beachtet, können auch trotz des besonderen Schutzes Arbeitnehmer fristlos gekündigt werden. Hier wird die wichtige Entscheidung für die Praxis besprochen.
Aktuelles aus Heft 7 der B+P (Juli 2025) u.a.
Kein Vertrauensschutz für die Zeit vor „Herrenberg“
Wohl kaum eine Entscheidung des BSG zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit hat ein derartiges öffentliches Echo ausgelöst wie das „Herrenberg“-Urteil BSG v. 28.6.2022, B 12 R 3/20 R, zur abhängigen Beschäftigung einer Musikschullehrerin. Auch wir haben in der B+P darüber mehrfach berichtet. In der Diskussion ist oftmals die Auffassung vertreten worden, das BSG habe mit der „Herrenberg“-Entscheidung eine Abkehr von seiner vormaligen, angeblich gefestigten Rechtsprechung zu Dozenten und Musikschullehrern voll- zogen, wie sie namentlich durch seine Urteile vom 12.2.2004 (B 12 KR 26/02 R) zur Volkshochschuldozentin bzw. 14.3.2018 (B 12 R 3/17 R) zum Gitarrenlehrer an einer städtischen Musikschule begründet worden sei. Dementsprechend müsse für die Zeit vor „Herrenberg“ Vertrauensschutz gewährt werden. Zum Teil hat inzwischen sogar der Gesetzgeber dieser Forderung entsprochen (dazu unter „Hinweis für die Praxis“). Das BSG stellt nunmehr klar: Schutzwürdiges Vertrauen in eine vermeintlich gefestigte „Dozenten“-Rechtsprechung ist (vorbehaltlich entsprechender gesetzliche Regelungen) nicht gerechtfertigt. Der Beitrag soll die BSG Rechtsprechung erläutern.
Weitere Bestandteile des Betrieb und Personal (B+P) Zeitschriften-ABOs
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ISSN: 0341-1044
| Branche: | Steuerberatende Berufe/Wirtschaftsprüfer, Personal- und Lohnbüros |
|---|---|
| Rechtsgebiete: | Lohnsteuer, Personalpraxis |
| Erscheinungsform: |
Die Redaktion der Betrieb und Personal Zeitschrift
Heinz Neu, Richter am Finanzgericht Köln,
Prof. Dr. Nicolai Besgen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht,
Manfred Jüngst, Vors. Richter am Landesarbeitsgericht Köln a.D.,
David Marcone, Rechtsanwalt und Fachwanwalt für Arbeitsrecht,
Klaus Mader, Regierungsoberamtsrat im Niedersächsischen Finanzministerium a.D.,
Rolf Altmann, Leitender Verwaltungsdirektor a.D.,
Dr. Ulrich Freudenberg, Vors. Richter am Landessozialgericht Essen.
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Inhalt BuP 12/2025
Editorial
- Editorial, S. 793
Telex
Arbeitsrecht
- Anspruch auf Entgeltdifferenz wegen Geschlechtsdiskriminierung – Paarvergleich, S. 796
- Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage – Prognose, S. 796
- Probezeitkündigung im befristeten Arbeitsverhältnis, S. 797
- Zulässigkeit eines Unterstützungsstreiks mit dem Ziel eines gemeinsamen Antrags auf Allgemeinverbindlichkeit, S. 797
Lohnsteuer
- Steuerliche Behandlung der von Luftfahrtunternehmen gewährten unentgeltlichen oder verbilligten Flüge, S. 798
- BMF: Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen nach § 33a Abs. 1 EStG als außergewöhnliche Belastung, S. 799
- BFH: Abziehbarkeit von Beiträgen zu einer freiwilligen Pflegezusatzversicherung als Sonderausgaben verfassungsrechtlich nicht geboten, S. 800
- BFH konkretisiert Grundsätze zur Vermietung von Ferienwohnungen, S. 800
- BFH: Günstigerprüfung gem. § 10a Abs. 2 EStG; Reihenfolge der Rechenschritte von der tariflichen zur festzusetzenden Einkommensteuer, S. 801
- FG Niedersachsen: Änderungsbefugnis nach § 175b Abs. 1 AO bei zutreffender Berücksichtigung der ursprünglich übermittelten Daten, S. 801
- FG Münster: Opfer eines Trickbetrugs kann Vermögensverlust nicht als außergewöhnliche Belastung geltend machen, S. 802
- Nordrhein-Westfalen weitet Pilotprojekt zu KI in der Steuerveranlagung aus, S. 802
Sozialrecht
- Zahl der Kinderkrankentage 2026 sollen weiterhin erhöht bleiben, S. 803
- Neue Arbeitgeberhaftung im SGB II bei Anmeldungen zur Sozialversicherung, S. 803
- BSG: Arbeitsunfall beim Kaffeeholen im Sozialraum, S. 804
Veranstaltungshinweise
- Krankheit im Arbeitsverhältnis, S. 805
- Betriebliches Eingliederungsmanagement, S. 805
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Die Rolle der Personalführung in der gesundheitsförderlichen Nutzung von künstlicher Intelligenz, S. 807
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bei Krankheit und Kündigung, S. 811
Kurzbeiträge
- Berechnung der Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach Erwerbsminderungsrente, S. 817
- Betriebsratswahl: weniger Wahlbewerber als Betriebsratssitze, S. 819
- Diskriminierungsschutz – Befristung auf Regelaltersgrenze, S. 821
- Immaterieller Schadensersatz bei Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten zu Testzwecken, S. 823
- 100 000 € Schadensersatz und Vergütung für Jura-Studenten, S. 824
- Wirksamkeit einer Fortbildungsvereinbarung, S. 826
- Außerordentliche Kündigung wegen Tätlichkeit gegenüber einem Vorgesetzten, S. 828
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- Neue Steuerbefreiung für weiterarbeitende Rentner („Aktivrente“), S. 831
Kurzbeiträge
- FG Niedersachsen: Ermittlung des geldwerten Vorteils aus einem Firmenfitnessprogramm, S. 834
- BFH: Unterkunftskosten bei einer doppelten Haushaltsführung eines Beamten im Ausland, S. 837
- BFH: Keine erste Tätigkeitsstätte eines Leiharbeitnehmers beim Entleiher im Rahmen eines unbefristeten Leiharbeitsverhältnisses, S. 839
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Rund ums Krankengeld, S. 843
Kurzbeiträge
- Infektion mit Coronavirus als Arbeitsunfall, S. 846
- Titelthema: Berechnung des Krankengeldes bei Selbständigen, S. 848
- Titelthema: Hinzugetretene Krankheit nur bei Arbeitsunfähigkeit?, S. 852
- Befreiung von der Rentenversicherung: Erstreckung auf Nebentätigkeit, S. 854
Bücherschau
- Krankheitsbedingte Kündigung, S. 864
- Entgeltfortzahlung – Krankengeld – Mutterschaftsgeld, S. 864
- Fehlzeiten-Report 2025, S. 864
Inhalt BuP 11/2025
Editorial
- Editorial, S. 721
Telex
Arbeitsrecht
- Diskriminierung am Arbeitsplatz: Schutz von Eltern behinderter Kinder, S. 724
- Rechtsstreit um Kündigung einer leitenden Oberärztin, S. 724
- Gericht gibt christlichem Klinikum bei Abtreibungsverbot Recht, S. 725
- Weitere Entscheidungen zu Abmahnungen von Mitgliedern der ver.di-Betriebsgruppe der Freien Universität, S. 725
Lohnsteuer
- Bundesrat zu den Gesetzesvorschlägen der Bundesregierung, S. 726
- Aktivrentengesetz, S. 728
- Programmablaufpläne zur Lohnsteuer für/ab 2026 (Entwürfe), S. 728
- BFH: Anscheinsbeweis für Privatnutzung eines Pickup und Anwendung der 1 %-Regelung, S. 729
- FG Niedersachsen zur ersten Tätigkeitsstätte eines Hafenarbeiters, S. 729
- FG Niedersachsen: Zur Steuerklasse bei fehlender Mitteilung der Identifikationsnummer, S. 730
Sozialrecht
- Neue Sachbezugswerte für 2026, S. 730
- Neue Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen in der Landwirtschaft, S. 730
- Erhöhte Verdienstgrenzen für Minijobs und den Übergangsbereich in 2026, S. 731
- Anhebung der Rechengrößen in der Sozialversicherung für 2026, S. 731
- BSG: Keine Beiträge zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung auf den Unfallausgleich, S. 731
Veranstaltungshinweise
- Compliance im Arbeitsrecht, S. 733
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Zwischen Mitarbeiterzufriedenheit und Unternehmenszielen – wirksamer Umgang mit „ewigen Meckerern“, S. 735
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Compliance und Arbeitsrecht – was müssen Arbeitgeber beachten?, S. 739
Kurzbeiträge
- Urlaubsabgeltungsanspruch: Keine Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers!, S. 743
- Keine Entgeltfortzahlung nach entzündeter Tätowierung!, S. 744
- Wartezeitkündigung: Durchführung eines Präventionsverfahrens nicht erforderlich!, S. 745
- Urlaubsverzicht durch Prozessvergleich: Im laufenden Arbeitsverhältnis unzulässig!, S. 746
- Freistellungsanspruch aus Langzeitkonto: Erfüllung trotz Arbeitsunfähigkeit, S. 748
- Stellensuche nach „Digital Native“: Altersdiskriminierung!, S. 749
- Beweiswert einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, S. 750
- Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist – Umdeutung, S. 752
- Urlaubsabgeltung nach Langzeiterkrankung – begünstigende Regelungen im Arbeitsvertrag, S. 754
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- Neue FG-Rechtsprechung zum Abzug von Umzugskosten, S. 758
Kurzbeiträge
- Titelthema: Compliance und Lohnsteuer, S. 763
- FG Düsseldorf zu den Voraussetzungen für die Annahme einer Pkw-Privatnutzungsbefugnis eines Gesellschafter-Geschäftsführers, S. 765
- FG Berlin-Brandenburg: Erste Tätigkeitsstätte und Annahme eines Sammelpunktes bei Fernfahrern, S. 767
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Compliance-Fragen bei Gesundheitsberufen, S. 772
Kurzbeiträge
- Übergangsregelung nach Herrenberg: Anwendung auch auf die Zeit vor dem 1.3.2025 und abgeschlossene Verwaltungsverfahren, S. 781
- Der Bundesfreiwilligendienst, S. 783
- Beschäftigungen von Erwerbsminderungsrentnern, S. 785
Bücherschau
- Compliance-Management-Systeme, S. 792
- Compliance Checklisten, S. 792
- Public Corporate Governance Kodex des Bundes, S. 792
Inhalt BuP 10/2025
Editorial
- Editorial, S. 649
Telex
Arbeitsrecht
- Keine Entscheidung zur Tariffähigkeit des DDN, S. 652
- Kein Sonderkündigungsschutz bei Betriebsratsgründung in Probezeit, S. 652
- Keine Inflationsausgleichsprämie für Leiharbeitnehmerin, S. 653
- Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Abfindungszahlung wegen Missbrauch der Machtstellung als Geschäftsführer, S. 653
- Streikteilnahme kann Höhe des Weihnachtsgelds mindern, S. 654
Lohnsteuer
- Stand der Gesetzgebung, S. 654
- Wichtige Verwaltungsregelungen ergangen!, S. 657
- Abgrenzung von Arbeitslohn zu den Einkünften aus Kapitalvermögen bei Mitarbeiter- (Kapital-) Beteiligungen (MIP), S. 658
Sozialrecht
- Rentenpaket 2025: Aufhebung des Anschlussverbots, S. 659
- Minijob und Ehrenamt, S. 659
- BSG zur Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei einem Lohnbuchhalter, S. 659
Veranstaltungshinweise
- Low Performer, S. 661
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Kommunikation als Voraussetzung eines wirksamen Personalmanagements, S. 663
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Fehlleistungen, Schlechtleistungen, Minderleistungen – Low Performer, S. 667
Kurzbeiträge
- Personalisierte E-Mail-Adressen für alle Betriebsratsmitglieder?, S. 675
- Bewerbungsverfahren: Keine Einladungspflicht bei Überschreiten der Regelaltersgrenze, S. 675
- Krankheitsbedingte Kündigung: Verfahrensfehler beim BEM führen zur Unwirksamkeit!, S. 677
- Sexuelle Belästigung und Kündigung: Keine Abmahnung erforderlich, S. 679
- Keine Korrektur tariflicher Regelungen durch die Arbeitsgerichte, S. 680
- Digitales Zugangsrecht einer Gewerkschaft zum Betrieb, S. 681
- Umfang einer Erledigungsklausel im arbeitsgerichtlichen Vergleich, S. 683
- Anforderungen an eine Druckkündigung – Arbeitgeber muss sich schützend vor den Arbeitnehmer stellen, S. 683
- Verdachtskündigung – Zulässigkeit der Befragung aller Mitarbeitenden mittels Fragenkatalog?, S. 685
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- BFH zur doppelten Haushaltsführung: Kosten der Lebensführung bei einem Ein-Personen-Haushalt, S. 689
Kurzbeiträge
- Titelthema: Low Performer und Lohnsteuer, S. 692
- FG Nürnberg: „Gesundheitstraining“ als Arbeitslohn, S. 695
- FG Bremen: Autoterminalgelände im Hafen Bremerhaven als erste Tätigkeitsstätte, S. 699
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Gleichstellung schwerbehinderter Menschen, S. 703
Kurzbeiträge
- Künstlereigenschaft eines Business Actors, S. 707
- Aktuelle Rechtsprechung zur Unfallversicherung im Profisportbereich, S. 708
- Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Kinderbetreuung, S. 714
Bücherschau
- Problemfaktor Minderleistung, S. 720
- AGG – Kommentar, S. 720
- BUrlG – Kommentar, S. 720
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